Keine neue Schulden machen

Die Kinder der Villa Kunterbunt bekamen neben Informationen von Zahnarzt Christian Michael Baer auch neue Putzbecher, Zahnbürste und -pasta, ein Malbuch und Infomaterial für ihre Eltern mit nach Hause. Bild: nit

Ja, es ist möglich, viele Tagesordnungspunkte in relativ kurzer Zeit zu besprechen und Beschlüsse zu fassen. Ein positives Beispiel dafür lieferte der Gemeinderat in Neukirchen in seiner Sitzung.

"Für die bereits vom Gemeinderat beschlossenen Investitionen ist heuer wohl keine Neuverschuldung nötig", prognostizierte Kämmerin Ingrid Plickert, die im öffentlichen Teil der Sitzung im Rathaus eine Schätzung über haushaltsrechtliche Eckdaten vorstellte.

Rücklagen reduzieren

Allerdings werde es nötig sein, die Rücklagen deutlich zu reduzieren, um die Ausgaben tätigen zu können. Insgesamt stehen danach 1,6 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung, wobei die Summe signifikanter Ausgaben 1,4 Millionen Euro beträgt. Die Maßnahme "Bauen in Neukirchen", darunter fallen unter anderem Grunderwerb- und Erschließungskosten, ist dabei noch nicht erfasst. Die Kämmerei schlägt vor, dass während der Bauzeit die Finanzierung über einen Dienstleistungsvertrag außerhalb des Haushalts dargestellt werde.

Die Stromlieferverträge laufen Ende 2016 aus. Da die derzeitigen Marktdaten einen möglichst frühzeitigen Abschluss für sinnvoll erscheinen lassen, starte der Bayerische Gemeindetag in Zusammenarbeit mit der Kubus GmbH bereits jetzt in das neue Ausschreibungsverfahren für die Lieferperiode 2017 bis 2019, schilderte der Bürgermeister Winfried Franz. Da mit größeren Strommengen ein günstiger Strompreis erzielt werde, sprach sich der Gemeinderat einstimmig für eine Beteiligung aus. Zuvor hatte sich das Gremium gegen drei Stimmen für 100 Prozent Ökostrom entschieden. In einem weiteren Antrag stimmten die Räte der Aufnahme der Gemeinde Weigendorf in den Schulverband Sulzbach-Auerbach zu. Auch waren sie mit der Umsprengelung der Gemeinde Weigendorf zum Einzugsbereich der Krötensee-Mittelschule Sulzbach-Rosenberg einverstanden, wie sie die Verbundversammlung vorgeschlagen hatte. Ein Beschluss zu einem Antrag zur Qualitätsverbesserung plus Kindergarten war nicht mehr erforderlich, da der bayerische Ministerrat den 2015 eingeführten Qualitätsbonus nach einer Forderung des Bayerischen Gemeindetages wieder abgeschafft hat.

Kurz und schmerzlos verliefen die Abstimmungen zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung und zur Entwässerungssatzung. Danach gilt für jedes Stück Großvieh, beziehungsweise für jede Großvieheinheit eine Wassermenge von 20 Kubikmeter pro Jahr als nachgewiesen, ohne dass dies durch einen Zähler dokumentiert werden muss. Evbenfalls durchgewunken wurden die Bestätigungen von Kurt Kohl als 1. und Markus Rupprecht als 2. Kommandanten der Feuerwehr Trondorf. Im Zuge der Erneuerung der Gemeindeverbindungsstraße B 14 bis Büchelberg und der Sanierung des Bereiches Schönlinder Straße vom Ortsausgang bis zur B 14 sollten nach Meinung der örtlichen Straßenverkehrsbehörde bei beiden Straßen der Fahrbanrand markiert werden, gab Franz bekannt. Diese Maßnahme sollte aus Sicherheitsgründen vorgenommen werden. Als Beispiel wurde die Markierung auf der Kreisstraße AS 37/Bundesstraße B 14 von Neukirchen bis Holnstein vorgeschlagen. Das Gremium nahm diese Information zur Kenntnis, wobei keine Entscheidung getroffen wurde.

Umfahrung prüfen

Im Bereich Erkelsdorfer Straße/Bahnunterführung sollte eine Ausweich- oder Umfahrmöglichkeit für landwirtschaftliche Nutzfahrzeuge geschaffen werden, forderte Leo Rösel. Der Gemeinderat verständigte sich darauf, dass in den nächsten zwei Monaten geprüft werde, wie dies realisiert werden kann.
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