Mehrheit im zweiten Anlauf

Als wäre nichts gewesen, nahm der Königsteiner Haushalt 2015 im zweiten Anlauf die Hürde bei der Abstimmung im Marktrat. Auf eine Diskussion warteten die Zuhörer am Dienstag im Rathaus vergeblich.

Ende Juli war der Haushaltsplan für das laufende Jahr - wie auch die Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2014 - an einer 6:6-Stimmengleichheit gescheitert. Dieses Mal sahen sich sechs CSU-Ratsmitglieder und Bürgermeister Hans Koch einer Fraktion der Freien Wähler gegenüber, in der Wolfgang Pscherer fehlte. Mit sieben Ja- und fünf Nein-Stimmen ging die Genehmigung über die Bühne.

"Sachzwänge erforderten den Mehraufwand", sagte Bürgermeister Koch zu den Mehrausgaben im Jahr 2014, "was den Markträten bekannt ist." Während der Dorferneuerung in Königstein schlug der Kauf von Grundstücken mit zusätzlichen Kosten von 30 230,50 Euro zu Buche. Für den Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung gab die Marktgemeinde 4094,54 Euro mehr als geplant aus, verzeichnete aber auch höhere Einnahmen.

Keine Rückfragen

An den Hauptschulverband flossen zusätzliche 2539,34 Euro, und die Bewirtschaftung von Grundstücken und baulichen Anlagen schluckte 5227,45 Euro mehr. An die Verwaltungsgemeinschaft bezahlte die Marktgemeinde 2014 eine um 2796,44 Euro gestiegene Umlage. Ohne Rückfragen zu diesen Positionen fiel der Mehrheitsbeschluss.

Bürgermeister Koch führte aus, dass alle Markträte die Unterlagen zur ersten Sitzung über den Haushalt 2015 rechtzeitig erhalten hätten. Einwände gegen die Zahlen seien nicht eingebracht worden. Somit bestünde kein Grund zu Änderungen. Der 7:5-Beschluss für den Haushalt 2015 kam dann ohne eine vorherige Diskussion zustande.

Im Verwaltungshaushalt plant die Kämmerei mit 2 701 699 Euro. Der erwirtschaftete Überschuss von 235 000 Euro fließt in den Vermögenshaushalt, der insgesamt 558 090 Euro umfasst. Die leicht aufgestockten Rücklagen betragen zum Jahresende knapp 300 000 Euro. Die Schulden sinken voraussichtlich auf 3,348 Millionen Euro. Neue Kredite sind nicht vorgesehen.

Zum Verkauf eines Gebäudes in der Sulzbacher Straße wurde ein Antrag eingereicht, der in einer der nächsten Sitzungen besprochen wird. Bürgermeister Koch gab eine kurze Information zum EFRE-Programm, zu dem sich der Markt Königstein beworben hat.

Defi statt Grillplatz

Schon zugestimmt hatte der Marktrat, eine Spende der Bürgerwind Königstein GmbH für die Dorfgemeinschaft Pruihausen in einen Grillplatz als Treffpunkt für die Jugend zu stecken. Von dieser Idee hat sich die Dorfgemeinschaft verabschiedet. Stattdessen will sie einen Defibrillator kaufen. Über die Verwendung der Spende in Kürmreuth ist noch nicht entschieden. Dazu wurde angeregt, sie gleichmäßig an die Vereine dort zu verteilen.
Weitere Beiträge zu den Themen: Königstein (2039)August 2015 (7425)
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.