Nachhaltige Stärkung der Region

Staatssekretär Albert Füracker (Zweiter von links) besuchte am Montag Kemnath und erläuterte Bürgermeister Werner Nickl, Abgeordnetem Tobias Reiß und Landrat Wolfgang Lippert (von links) Grundaspekte der beschlossenen Behördenverlagerung. Bild: stg

Nach Kemnath kommt ein Teil des Zentrums Bayern, Familie und Soziales (ZBFS): Einige neue Details dazu hatte am Montagvormittag Albert Füracker (CSU), Staatssekretär im Bayerischen Finanz- und Heimatministerium, bei seinem Besuch im Rathaus im Gepäck.

Kemnath. (stg) Im Beisein von Landtagsabgeordnetem Tobias Reiß (CSU), Landrat Wolfgang Lippert (FW), Bürgermeister Werner Nickl (CSU) sowie den Fraktionssprechern im Kemnather Stadtrat erläuterte Albert Füracker auch kurz die "Heimatstrategie" der Bayerischen Staatsregierung. "In den vergangenen Monaten ist viel über Kemnath gesprochen worden", sagte der Staatssekretär. Sein Kollege Tobias Reiß habe ihn auf die Situation in Kemnath aufmerksam gemacht und beharrlich darauf gedrängt, dass die Kommune bei der Behördenverlagerung berücksichtigt werde.

20 neue Arbeitsplätze seien für Kemnath ein Gewinn und eine nachhaltige Stärkung für die Stadt und den westlichen Landkreis Tirschenreuth. In der nach Kemnath zu verlagernden Behörde würden künftig Einzelfallentscheidungen getroffen über den Anspruch auf Elterngeld, auf Landeserziehungsgeld sowie auf Betreuungsgeld. "Für die Details der Verlagerung ist aber das Bayerische Sozialministerium zuständig", betonte Füracker.

Er zeigte sich davon überzeugt, dass mit dem ZBFS eine "zukunftsorientierte Behörde" nach Kemnath komme. Mit Blick auf das anvisierte Amtsgerichtsgebäude als Standort betonte Füracker, dass die Entscheidung darüber noch nicht endgültig getroffen worden sei, er die Wahrscheinlichkeit aber als "sehr hoch" einschätze.

Die Umsetzung des Staatsziels "Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern" erfolgt laut Füracker durch die Heimatstrategie: Neben den Säulen Kommunaler Finanzausgleich, Strukturentwicklung, Breitbandausbau und Nordbayerninitiative sei auch die Behördenverlagerung ein wichtiges Element aktiver Strukturpolitik: "Behördenverlagerungen schaffen sichere Arbeitsplätze, dienen der Wirtschaft als Vorbild und stärken die Infrastruktur des ländlichen Raumes."

Bürgermeister Werner Nickl ergänzte, dass die Behördenverlagerung in Kemnath im Jahr 2016 vollzogen werden soll. Hierzu habe er bereits Gespräche mit dem Präsidenten des ZBFS sowie Sozialministerin Emilia Müller und Justizminister Winfried Bausback geführt. In diesen Gesprächen sei ihm auch zugesichert worden, dass es in der Behörde "normalen" Kundenverkehr mit täglichen Öffnungszeiten geben werde.

Landtagsabgeordneter Tobias Reiß erinnerte daran, dass man in der Vergangenheit immer bemüht gewesen sei, die Zweigstelle des Amtsgerichtes zu erhalten. "Es wird nun eine Hand-in-Hand-Lösung geben", so dass es in dem Gebäude zu keinem Leerstand kommen werde. Landrat Wolfgang Lippert sprach von einer "intelligenten Behördenverlagerung": Damit habe die Staatsregierung den richtigen Weg eingeschlagen in Gegenden, die vom demografischen Wandel besonders betroffen seien.
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