Querelen und Querungen

Seit fast drei Jahren beschäftigt sich der Stadtrat mit dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK). Im April erfolgte der Beschluss. Auch in Zukunft werden sich die Räte damit befassen. Nicht immer geht es dabei harmonisch zu.

Neustadt/WN. (esc) Die CSU- und die SPD-Fraktion hatten schon im Vorfeld der Sitzung mittels Schreiben ihre Ideen Bürgermeister Rupert Troppmann mitgeteilt. FW-Sprecher Gerhard Steiner hatte da schon das Gefühl, sich verteidigen zu müssen. "Es sieht so aus, als ob sich die Freien Wähler dazu keine Gedanken gemacht hätten. Aber das haben wir." Schließlich seien die Ideen gemeinsam und quer durch alle Fraktionen entstanden.

Das hatten zwar im Vorfeld auch Josef Arnold (CSU) und Achim Neupert (SPD) bestätigt. Arnold schickte jedoch eine Rüge in Richtung Freie Wähler: "Der Stadtrat ist jetzt seit ungefähr einem Jahr im Amt und immer müssen wir uns dem Vorwurf einer ,großen Koalition' stellen. Mich hat es geärgert, dass sich die Freien Wähler ausgeklinkt haben." Heute zu sagen, dass eine Zusammenarbeit da gewesen sei, "ist okay". "Aber wenn niemand da ist, dann kann ich auch nicht gemeinsam planen", warf er den Freien Wählern vor. Deshalb bat er die Kollegen, das Verpasste nachzuarbeiten und auf den aktuellen Stand zu kommen.

In Zukunft blicken

"Ich war einige Male verhindert", rechtfertigte sich Steiner. Die Unterlagen zu holen und nachzuarbeiten - "diesen Vorwurf lasse ich nicht stehen". Blicke man in die Protokolle der Klausurtagung der Freien Wähler, sei zu sehen, "dass ich mich informiert habe". "Wir wollen das jetzt ruhen lassen und in die Zukunft schauen", bat Steiner seine Kollegen.

Ein Angebot, das auch Troppmann gerne annahm. Er schlug vor, sich mit dem ISEK in einer Klausurtagung auseinanderzusetzen. Dabei sollen Themen wie Verkehrsführung, Umgestaltung in der Freyung, Schulverkehr, barrierefreie Wohnungen oder Freizeiteinrichtungen behandelt werden. Dann wird auch über genaue Zeitplanung, Umsetzung und Reihenfolge gesprochen. Insgesamt zeigten sich die Fraktionssprecher mit der Zusammenarbeit über die Parteigrenzen hinweg zufrieden.

Manches sei "bereits am Laufen" (Arnold), manche Vorschläge "können nicht sofort umgesetzt werden" (Neupert) und "man kann nicht alles auf einmal machen" (Steiner) war der Grundtenor. Mit dem Vorschlag des Rathauschefs, sich in einer gesonderten Klausurtagung zusammenzusetzen, zeigten sich alle einverstanden.

Weiterhin beschlossen die Räte, für die Brückenprüfungen 70 000 Euro im Nachtragshaushalt bereitzustellen. Die Summe setzt sich zusammen aus 40 000 Euro für die Ausbesserungs- und Sanierungsarbeiten der Floßbrücke in der Fabrikstraße, der zwei Bocklradwegbrücken sowie der Fußgängerbrücken über die Floß und in der Freizeitanlage. Die Überwege sind laut Troppmann "in ihren Fundamenten hervorragend".

Wichtige Vorplanung

Hinzu kommen 30 000 Euro aus den Planungsarbeiten zur Sanierung für die Bahn- und Naabbrücke in Richtung Mühlberg. Eine genaue Planung sei nötig, weil an diesem Überweg ein "ganzer Stadtteil, der Stadtverkehr sowie die Feuerwehr hängt", betonte der Bürgermeister. "Das braucht eine generalstabsmäßige Planung." Die Fraktionen waren sich einig, dass eine genaue Vorplanung notwendig und wichtig sei.
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