Rieden fast schuldenfrei

Im Vergleich zu manch anderer Kommune ist Rieden ein Musterschüler. Der Markt ist nahezu schuldenfrei, auch sein Haushalt für 2015 kommt ohne neue Kreditaufnahme aus. Die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt geradezu lächerliche 1,75 Euro.

(sam) Klar, dass der Gemeinderat dieser Budgetplanung samt Finanz- und Investitionsprogramm bis 2018 einhellig zustimmte. Stolz hatte Kämmerer Peter Stopf das Zahlenwerk vorgelegt, das auch von Bürgermeister Erwin Geitner in Details erläutert wurde. Er hob hervor, dass der Haushaltsplan trotz beabsichtigter Investitionen keine neuen Schulden vorsieht - das immerhin bei einem "beachtlichen" Gesamtvolumen von fast 6,4 Millionen Euro.

Gute Ausgangslage

Vor diesem Hintergrund liefen laut Geitner auch die vorausgegangenen Beratungen im Finanzausschuss und mit den Marktratsfraktionen "in aller Sachlichkeit und Klarheit". Dennoch ist der Haushalt nach seinen Worten von den allgemeinen Auswirkungen der Finanzmarktpolitik auf die Kommunen geprägt. Stabile Finanzen seien wesentlich für die Gestaltung und Entwicklungspolitik der Gemeinde und deshalb auch wegweisend für die Daseinsvorsorge und die Lebensqualität der Bürger. Mit der guten finanziellen Ausgangslage wolle man in Zukunft ebenso sorgsam agieren, aber auch wesentliche Vorhaben auf den Weg bringen. Dies bedeutet laut Bürgermeister, dass gewisse Investitionen und Projekte wie Baugebietsausweisungen, die Renovierung des Campingplatzes und von verschiedenen Gemeindestraßen, die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED oder die Sanierung der Wieskirche (Leichenhaus Vilshofen) bereits heuer realisiert werden.

Der Etat schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 4 521 691 Euro und im Vermögenshaushalt mit 1 856 550 Euro ab (weitere Details siehe Kasten). Diese Zahlen können schon mit "geschwellter Brust" genannt werden, meinte der Bürgermeister. Die vorgesehene Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt betrage 584 191 Euro. Geitner prognostizierte hier auch für kommende Jahre "beachtliche" Summen. Dennoch müsse klar sein, dass 2016 bis 2018 infolge eines Anstiegs der ordentlichen Tilgung durch die angedachten höheren Ausgaben ein darüber hinausgehender Investitionsspielraum deutlich geringer wird.

Steuern bleiben gleich

Einstimmig beschloss der Marktrat, die Hebesätze für die Grundsteuer A und B bei 350 Prozent sowie für die Gewerbesteuer bei 320 Prozent unverändert beizubehalten. Erfreulich fanden es Geitner und Stopf, dass die Gewerbesteuer nach den Einbrüchen 2012 und 2013 wieder einen deutlichen Aufschwung zeige.
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