Schutz statt Stimmungsmache

Augenmaß forderte Ulrich Grötsch auch bei sicherheitspolitischen Forderungen im Zusammenhang mit dem Schutz vor islamistischem Terror. Die freiheitlichen Grundrechte dürften nicht in den Schatten eines "Supergrundrechts Sicherheit" gerückt werden, gab der Bundestagsabgeordnete bei der 95-Jahr-Feier des SPD-Ortsvereins Pressath zu verstehen.

Nachdrücklich warb der Abgeordnete dafür, fremdenfeindlichem Populismus entgegenzutreten und Flüchtlingen den Schutz nicht zu versagen: "51 Millionen Menschen sind zurzeit auf der Flucht - eine unvorstellbare Zahl." Es sei indiskutabel, dass "rechte" Kräfte diese Not zu Stimmungsmache missbrauchten, um für sich Nutzen daraus zu schlagen: "Gerade wir Sozialdemokraten müssen hier auf der Hut sein und diesen Männern, Frauen und Kindern zur Seite stehen, die durch Krieg ihre Heimat verloren haben." (bjp)
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