SPD sieht ihre Position gestärkt

Mit dieser Führungsmannschaft um die Vorsitzende Brigitte Bachmann (Zweite von links) geht die SPD in den Gemeinden Illschwang und Birgland die nächsten Jahre an. Bild: hfz

Weder stellte die SPD schon einmal den Bürgermeister im Birgland, noch schaffte es bisher eine Frau in dieses Amt. Brigitte Bachmann hat heuer beide Serien beendet. Auch der Jungsozialist Lukas Stollner sorgte für bisher noch nicht Dagewesenes.

Fast acht Monate nach der Kommunalwahl zieht der SPD-Ortsverein Birgland-Illschwang ein positives Fazit. Das gilt sowohl für das Abschneiden der SPD als auch für das Arbeitsklima in beiden Gemeinderäten, sagte die wiedergewählte Vorsitzende Brigitte Bachmann bei einer Mitgliederversammlung in der Pension "Anni".

Bachmann ließ zu Beginn die vergangenen zwei Jahre Revue passieren. In beiden Gemeinden habe die SPD bei den Kommunalwahlen hervorragende Ergebnisse erzielt.

Drei Ratssitze im "Birg"

Mit ihr selbst steht im Birgland zum ersten Mal eine Frau und noch dazu eine SPD-Politikerin als Bürgermeisterin an der Spitze. Ebenfalls bisher unerreicht sei der Einzug von drei SPD-Bewerbern in den Gemeinderat. Zufrieden stelle das Ergebnis in der Gemeinde Illschwang, in der de SPD ihre zwei Sitze im Gemeinderat verteidigte.

In den beiden Gemeinderäten laufe die Arbeit mit den jeweiligen anderen Fraktionen bisher gut ab. Es könne konstruktiv für die Gemeinden gearbeitet werden, zog Bachmann ein erstes Fazit.

Im Blick auf die Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada, TTIP und CETA, erwarteten die SPD-Mitglieder an der Basis eine größere Transparenz und mehr Mitsprache bei den Verhandlungen. Deutsche und europäische Arbeitnehmerrechte sollten geschützt, Schiedsgerichte nach dem Willen der USA verhindert werden.

Wahlversprechen erfüllt

Zur bisherigen Regierungsarbeit der SPD in der Großen Koalition empfahl Brigitte Bachmann: "Wir als SPD müssen weiter nach dem Motto verfahren: Tue Gutes und rede darüber." Schließlich habe die SPD ihre Wahlversprechen Mindestlohn, abschlagsfreie Rente mit 63, Mietpreisbremse und Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft bereits erfüllt. Kritisch sah sie dagegen die Haltung der Bundesregierung in der Frage der Waffenlieferungen in die Krisengebiete der Welt.

Zufriedener Kassier

Kassier Waldemar Wedel bilanzierte eine relativ gute Kassenlage und dankte vor allem den Spendern, die zu dem guten Wahlergebnis beigetragen hätten. Hermann Renner und Monika Bär hatten bei der Prüfung alles für in Ordnung befunden. Die Entlastung erfolgte einstimmig. Unter der Regie von Isabell Ebert liefen die Neuwahlen (Ergebnisse unter "Wahlen").

Den Bericht aus den Gemeinderäten gaben für Illschwang Elke Pirner und Alfred Ebert. Schwerpunkte waren der Breitbandausbau, die Situation rund um das Mehrgenerationenhaus, Tourismusprojekte und die politische Arbeit im Gemeinderat.

Bürgermeisterin Brigitte Bachmann und Gemeinderat Lukas Stollner informierten über die finanzielle Situation der Gemeinde Birgland, die Klausurtagung des Gemeinderates in Paulushofen und ebenfalls über den Stand beim Breitbandausbau.

Kreisvorsitzender der Jusos

Erfreut nahm die Versammlung zur Kenntnis, dass mit Lukas Stollner zum ersten Mal ein Juso aus dem Birgland Kreisvorsitzender für die Stadt Amberg und den Landkreis Amberg-Sulzbach ist.
Weitere Beiträge zu den Themen: Koalition (5296)Schwend (670)November 2014 (8193)
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.