Stabilisierungshilfe: 2016 neuer Anlauf

Ausführlich erläuterte Heinz Lorenz, warum die Gemeinde bei der Stabilisierungshilfe erneut leer ausging. Bei einem Termin in München mit Landtagsabgeordnetem Tobias Reiß seien den betroffenen Bürgermeistern die drei grundlegenden Säulen als Voraussetzung für diese staatlichen Hilfe erklärt worden. Bei Immenreuth sei die finanzielle Härte gegeben, auch ein Konsolidierungskonzept sei erstellt worden. Gehapert hat es der strukturellen Härte, bei der eines der drei Bereiche Steuerkraft, Einwohner/Quadratmeter oder Einwohnerrückgang erfüllt sein müsse. Er werde sich aber mit Reiß und Staatssekretär Albert Füracker im Januar erneut zusammensetzen, um auf die Kriterien für den neuen Stabilisierungsfonds Jahr 2016 mehr Einfluss nehmen zu können. Dann stehen bedürftigen Kommunen sogar rund 150 Millionen Euro (30 Millionen mehr als 2015) zur Verfügung. (mez)
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