Steuererhöhung unumgänglich
Reaktion

Konnersreuth. (lnz) Nach den Reaktionen auf die NT-Artikel zur Anhebung der Grund- und Gewerbesteuersätze durch den Konnersreuther Marktrat meldet sich nun auch Freie-Wähler-Fraktionssprecher Reinhard Wurm zu Wort. "Im Vorfeld war allen Markträten bekannt, dass auch ein Konsolidierungskonzept erstellt werden muss, wenn eine Stabilisierungshilfe beantragt wird." Die Regierung der Oberpfalz habe im Bewilligungsbescheid vom Dezember darauf hingewiesen, dass die Stabilisierungshilfe eine rückzahlbare Überbrückungshilfe sei. Gleichzeitig seien die unterdurchschnittlichen Steuerhebesätze herausgestellt worden. "Die Regierung hat uns unmissverständlich mitgeteilt, dass erwartet wird, die Hebesätze mindestens auf den aktuellen Größenklassendurchschnitt vergleichbarer bayerischer Gemeinden anzuheben. Dieser Sachverhalt war ebenfalls allen Markträten bekannt", so Wurm.

"Deshalb musste der Marktrat auf jeden Fall eine Erhöhung der Hebesätze beschließen, welche sich am aktuellen Größenklassen-Durchschnitt orientiert, um nicht Gefahr zu laufen, die Stabilisierungshilfe zurückzahlen zu müssen und künftig keine Stabilisierungshilfe mehr zu bekommen."
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