Was ist "mittelprächtig gewehrt"?

Im östlichen Landkreis rückten vier Polizisten an und wollten per Haftbefehl einen Mann festnehmen. Schriftlich bekam er ihn nicht zu sehen. Was dann passierte, bezeichnete einer der Beamten so: "Er hat sich mittelprächtig gewehrt". Diese Äußerung ließ Fragezeichen zurück.

Amberg. (hwo) Nahezu fünf Stunden lang kämpfte sich die Amberger Amtsrichterin Julia Taubmann durch diesen Prozess. Sie hatte einen 48-Jährigen vor sich, der wegen Widerstands gegen Vollzugsbeamte vorbestraft war. Und sie hörte, dass gleich vier Polizisten anrückten, als er an einem Novembermorgen letzten Jahres per Haftbefehl festgenommen und zur Verbüßung einer Freiheitsstrafe in eine Justizvollzugsanstalt gebracht werden sollte.

Warum gleich vier Einsatzkräfte? "Weil er uns", so vernahm die Vorsitzende von den Ordnungshütern, "als gewalttätig bekannt war." Die Festnahmeaktion spielte sich um 5.15 Uhr morgens auf dem Hof des 48-Jährigen ab. Nur das stand zunächst fest. Dann aber gingen die Versionen eklatant auseinander. Der Angeklagte wusste zwar, dass er hinter Gitter sollte. Er habe aber, so sagte er jetzt, vorher seinen Anwalt beauftragt, wegen einer Fristverschiebung tätig zu werden. Warum? "Ich hatte einen Bandscheibenvorfall und der sollte noch genauer untersucht werden."

Rüde behandelt?

Der 49-Jährige gab zu Protokoll, dass man ihn heftig anging, er ein in seinem Wagen liegendes Arztattest wegen der Rückenbeschwerden zeigen wollte, die Polizisten das nicht sehen wollten und ihn gleich darauf fesselten. "Ich habe keinen Widerstand geleistet", behauptete er standhaft und fügte hinzu, er sei zu Fall gebracht worden, habe sich dabei verletzt. Eine solche Blessur wurde später in Form von Abschürfungen an einem Knie ärztlich festgestellt. Die rüde Behandlung, so erfuhr die Richterin weiter, habe sich auf dem Polizeirevier fortgesetzt. "Ich musste mich entkleiden, mir sind die Schuhe gewaltsam ausgezogen worden, man hat mich auch am Hals gepackt." Bekam er den Haftbefehl zu sehen? "Er wurde mir nicht gezeigt." Das aber, so stand zum Schluss der Verhandlung fest, hätte wohl geschehen müssen.

Die vier von der Richterin vernommenen Ordnungshüter sahen den Ablauf anders. Der Mann habe von Beginn an aggressiv reagiert, er sei deshalb gefesselt und abgeführt worden. "Er hat sich mittelprächtig gewehrt", ließ einer der Beamten vernehmen. Was konnte man daraus schließen?

Kein massiver Widerstand

Allenfalls das: Es gab Widerstand gegen die Verhaftung. Doch massiv war er nicht. Wurde der 48-Jährige verletzt? Die Polizisten wollten das nicht registriert haben. Wurden ihm in der Arrestzelle die Schuhe gewaltsam ausgezogen? Packte man ihn am Hals? Keiner der Beamten hatte solche Vorgänge in Erinnerung. Fest stand letztlich: Der von dem 48-Jährigen geleistete Widerstand lag eher an der unteren Grenze. Gewiss war auch: Die Haftanordnung wurde ihm zwar mündlich mitgeteilt, nicht aber in schriftlicher Form präsentiert.

"Erhebliche Bedenken"

"Das war ein Fehler", räumte der Staatsanwalt ein. Gleichwohl sah er eine strafbare Handlung und forderte drei Monate Haft mit Bewährung. "Erhebliche Bedenken gegenüber den Aussagen der Polizisten", äußerte der Verteidiger. Eine von ihm gewünschte Verfahrenseinstellung war vorher ins Leere gezielt. Im Plädoyer erfolgte deshalb der Antrag auf Freispruch.

Es kam zur Verurteilung. Richterin Taubmann verhängte 3200 Euro Geldstrafe. Widerstandshandlungen des Angeklagten, so war sie überzeugt, habe es gegeben. Zurück blieb allerdings die Frage, warum die schriftlich vorhandene Haftanordnung dem Mann nicht gezeigt wurde. Im Gesetz steht dazu: "Das sollte im Regelfall geschehen." (Angemerkt)
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