Absetzbewegungen für den kommenden Wahlkampf
GroKo: Reizklima

Berlin. Ein Jahr vor der Bundestagswahl gehen die Koalitionspartner deutlich auf Distanz zueinander. Zum Auftakt von getrennten Klausurtagungen machten sich Union und SPD im Bundestag gegenseitig schwere Vorhaltungen und betonten ihren jeweils eigenen Kurs.

"Wir werden mehr auf Eigenständigkeit achten", sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann am Donnerstag zum Start einer zweitägigen Klausur seiner Fraktion in Berlin. Die Tonlage in der Koalition sei "etwas rauer geworden", räumte er ein. "Das ist das letzte Jahr der Wahlperiode. Da ist es ganz normal - auch in einer Koalition, dass sich die Koalitionspartner entflechten."

Für Wahlkampf auf Bundesebene sei es aber noch viel zu früh, betonte Oppermann. "Wir sind für vier Jahre, nicht für drei Jahre gewählt. Wir haben noch ein strammes Programm zu absolvieren." Die Bürger erwarteten, dass die Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag abgearbeitet würden. Allerdings setzte sich SPD-Chef Sigmar Gabriel bereits pointiert vom Koalitionspartner ab.

Die nächste Bundestagswahl steht im Herbst 2017 an. Derzeit laufen aber Wahlkämpfe auf Landesebene. Am kommenden Sonntag wird in Mecklenburg-Vorpommern ein neuer Landtag gewählt, am 18. September dann das Abgeordnetenhaus in Berlin.
Weitere Beiträge zu den Themen: SPD (270)Gabriel (19)CDU/CSU (2)
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.