Abstimmung über Dilma Rousseff
Die Schlacht von Brasília

Brasilianer jubeln über das Ergebnis der Abstimmung im Unterhaus. Die Abgeordneten stimmten mit großer Mehrheit für die Fortsetzung des Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsidentin Dilma Roussef. Bild: dpa
 
Dilma Rousseff. Bild: dpa

Es gleicht einem Tribunal: Hauptsache weg mit Dilma Rousseff - frenetisch wird jede Stimme für ihre Amtsenthebung bejubelt. Am Ende steht für Brasiliens Präsidentin im Parlament eine bittere Pleite.

Brasília. Als der sozialdemokratische Abgeordnete Bruno Araújo mit voller Inbrunst sein "Ja" zur Amtsenthebung verkündet, fallen ihm die Kollegen um den Hals. Mit seiner Stimme, der 342., ist die Zwei-Drittel-Mehrheit im brasilianischen Parlament besiegelt.

Nach über neun Stunden Debatte und namentlicher Abstimmung hat es Dilma Rousseff am späten Sonntagabend um 23.07 Uhr schwarz auf weiß. Ihre Tage als Präsidentin des fünftgrößten Landes der Welt könnten schon bald gezählt sein - aber Verlierer ist eigentlich die ganze politische Klasse in einem Ränkespiel nach Art von "House of Cards". Am Ende hat die wegen des Bruchs der einstigen Neun-Parteien-Koalition stark angewachsene Opposition 367 Ja- zu 137 Nein-Stimmen gesammelt.

Es brandet lauter Jubel im Parlament auf, Plakate mit der Aufschrift "Tchau Querida" werden hochgehalten, "Tschüß meine Liebe". So hatte sich mal Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva von Rousseff in einem Telefonat verabschiedet, das dummerweise abgehört wurde und den Weg in die Öffentlichkeit fand. Es ist ein Debakel für Rousseff, jetzt kann der Senat sie bis Ende April mit einfacher Mehrheit für 180 Tagen zunächst suspendieren. Dann würden die Vorwürfe juristisch geprüft und im Oktober könnte der Senat sie dann endgültig absetzen.

Rousseffs einstiger Verbündeter und neuer Erzfeind, Vizepräsident Michel Temer, will die bis 2018 gewählte Rousseff beerben. Er ist am Montag mit den Planungen für ein neues Kabinett ohne Arbeiterpartei beschäftigt. Seine Partei der demokratischen Bewegung (PMDB) hatte mit dem Bruch der Koalition den Niedergang beschleunigt. Er ist nicht minder umstritten, einer Umfrage zufolge sind 58 Prozent der Brasilianer auch für seine Absetzung. Viele sehen in Neuwahlen den einzigen Ausweg. Bei den Gegnern Rousseffs ist viel Scheinheiligkeit dabei, das zeigt die theatralische Stimmung im Parlament.

Politischer Basar


Vor der Abstimmung glich Brasília einem Basar - Rousseff und Temer versuchten mit dem Angebot von Posten Abgeordnete auf ihre Seite zu ziehen. Die Anklagepunkte gegen Rousseff lauten auf Tricksereien beim Staatshaushalt und Kredite ohne Zustimmung des Kongresses - doch reicht das als Grundlage für so einen Schritt, zumal einige der Kredit-Dekrete von Temer unterzeichnet wurden? Peinlich war für ihn eine WhatsApp-Panne. Aus Versehen geriet der Entwurf einer Rede an das Volk in Umlauf, für den Fall, dass er an die Staatsspitze rückt. Das Land ist tief gespalten, ein extra aufgebauter Metallzaun trennte im Regierungsviertel in Brasília demonstrierende Gegner und Anhänger von Rousseff. Die Abgeordnetenkammer spiegelte diese Spaltung eindrucksvoll. Tumultartige Szenen, "Arbeiterpartei raus"-Rufe, jede Ja-Stimme für den Sturz Rousseffs wurde bejubelt. Längst sagt eine wachsende Zahl der Bürger: "Fora todos eles" - "Weg mit ihnen allen".

Die ganze politische Klasse ist diskreditiert. Gegen 60 Prozent der Mitglieder von Abgeordnetenhaus und Senat gibt es Ermittlungen, bis hin zu einem Morddelikt. Gegen mehr als 50 Politiker wird allein im Zuge des milliardenschweren Schmiergeldskandals bei Auftragsvergaben des Petrobras-Konzerns ermittelt. Es gibt derzeit keinen Hoffnungsträger für einen Neuanfang. Von Vorfreude auf die Olympischen Spiele in Rio ist nichts zu spüren. Die Stimmung ist so polarisiert, dass Rousseff auf Demos mal am Galgen hängt oder in einem Sarg beerdigt wird.

Geschichte geschrieben


Die frühere Guerillakämpferin, die während der Militärdiktatur den Folterkeller überlebt und vor einigen Jahren den Krebs besiegt hat, könnte doppelte Geschichte schreiben: Erste Präsidentin und erste des Amtes enthobene. Seit 2003 regiert die linke Arbeiterpartei, unter Präsident Lula wuchs die Wirtschaft um rund 60 Prozent, über 40 Millionen Menschen stiegen von der Armut in die Mittelschicht auf - das lag auch an Rahmenbedingungen wie sprudelnden Rohstoffeinnahmen.

Rousseff übernahm 2011 die Macht und geriet schnell in schwierigeres Fahrwasser, nun ist Brasilien paralysiert von einer Rezession, die sich zur schlimmsten seit den 1930er Jahren auswachsen könnte. Aber die politische Krise ist für viele Bürger das noch schlimmere Übel
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