Angela Merkel räumt Fehler ein
Kanzlerin ärgert sich über Äußerung zu Böhmermann

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Fehler im Umgang mit der Affäre um das Gedicht des Satirikers Jan Böhmermann eingeräumt. Sie verteidigte am Freitag in Berlin zwar ihre umstrittene Entscheidung als nach wie vor richtig, die deutsche Justiz ermächtigt zu haben, gegen Böhmermann wegen Beleidigung des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan zu ermitteln. Sie ärgere sich jedoch darüber, dass sie zuvor das Schmähgedicht über Erdogan als "bewusst verletzend" kritisiert habe.

Mit dieser Äußerung sei der Eindruck entstanden, dass hier ihre "persönliche Bewertung" etwas zähle. Es sei der Eindruck entstanden, Meinungs- und Pressefreiheit seien nicht mehr wichtig, sagte Merkel vor ihrem Treffen heute mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu. "Dass so eine Situation entstehen kann, wo gedacht wird, dass würde jetzt aufgegeben, weil wir gerade mal mit der Türkei ein Abkommen gemacht haben, das ist fehlerhaft gewesen", sagte Merkel. Zur Überprüfung des EU-Türkei-Pakts besucht sie mit Brüsseler Spitzenpolitikern Flüchtlinge an der türkisch-syrischen Grenze.

Die Mainzer Staatsanwaltschaft hat bisher keine offizielle Nachricht bekommen, gegen Böhmermann zu ermitteln. Auch die Türkei hat noch keinen Strafantrag gestellt.
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