Armut
DGB: Für Hartz-IV-Empfänger bleibt weniger übrig

Berlin. Die Hartz-IV-Regelsätze steigen zum Jahresanfang - doch den Betroffenen bleibt nach einer Berechnung des Deutsche Gewerkschaftsbunds (DGB) deutlich weniger als zu Beginn von Hartz IV. Der Regelsatz für Alleinstehende steigt von derzeit 399 Euro auf 404 Euro. Leben zwei Erwachsene als Ehepaar oder Partner in einem Haushalt, einer sogenannten Bedarfsgemeinschaft, sollen sie jeweils 364 statt bisher 360 Euro erhalten.

Die Anhebung könne nicht kaschieren, dass Hartz-IV- und Sozialhilfeempfänger heute faktisch weniger zum Leben haben als zum Start des Hartz-IV-Systems Anfang 2005, so der DGB. Dies zeige ein Vergleich der Entwicklung der Regelsätze mit der Entwicklung der allgemeinen Verbraucher- und speziell der Nahrungsmittelpreise. So seien die Regelsätze von 2005 bis 2015 um 15,7 Prozent gestiegen - die Preise für Nahrungsmittel aber um 24,4 Prozent.

DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach sagte: "Trotz guter Konjunktur hat sich die Spaltung zwischen oben und unten noch vergrößert." Ein Teil der Gesellschaft, darunter überproportional viele Kinder, werde von der allgemeinen Wohlstandsentwicklung abgehängt. Die Bundesregierung dürfe bei der Neubestimmung des Existenzminimums ab 2017 die Regelsätze nicht weiter kleinrechnen, forderte Buntenbach.
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