Assad gibt sich trotzig

Syriens Präsident Baschar al-Assad (rechts) bekräftigte bei einem Interview mit russischen Staatsmedien erneut, dass er sein Amt nicht aufgeben wolle. Bild: Sana/dpa

Syriens Präsident Assad weist Rücktrittsforderungen zurück und kann auf Partner Russland bauen. Derweil will die IS-Terrormiliz nach Ansicht der Unesco alle Erinnerungen an die Wiege der Zivilisation zerstören. Von der Leyen will weiter eine "diplomatische Lösung".

Im Bürgerkrieg hat der umstrittene Präsident Baschar al-Assad Rücktrittsforderungen der Opposition und des Westens zurückgewiesen. Er werde sich nicht den USA beugen und sein Amt aufgeben, sagte Assad in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview für russische Staatsmedien. "Wenn das Volk will, dass (der Präsident) bleibt, sollte er bleiben. Und wenn das Volk ihn ablehnt, sollte er sofort gehen."

Zuletzt hatte Kremlchef Wladimir Putin gesagt, Assad sei zu vorgezogenen Parlamentswahlen bereit. Darauf ging dieser nicht ein. Putin schlägt eine internationale Koalition unter Beteiligung der syrischen Armee im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus vor. Das Weiße Haus wertete dies am Dienstag (Ortszeit) als Destabilisierung der Region: Assad habe jede Legitimität verloren. Dieser lobte Russlands Haltung als neutral, kommentierte Berichte über russische Militärhilfe jedoch nicht.

Russland baut Militärstützpunkte in dem von der syrischen Regierung gehaltenen Küstenstreifen aus, dementierte aber Berichte über den angeblichen Ausbau einer Start- und Landebahn. Neben Russland unterstützt Assad zufolge der Iran seine Streitkräfte mit Militärausrüstung, und dem Austausch von Militärexperten. nicht aber mit Truppen.

Unterdessen nehmen Raubgrabungen und Massenplünderungen der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) in den Kulturstätten Syriens laut Unesco "einen industriellen Maßstab an". Die Chefin der Kulturorganisation der Vereinten Nationen, Irina Bokowa, sagte, Satellitenbilder von historischen Stätten zeigten "tausende von Löchern". IS-Milizen haben in den vergangenen Monaten Tempelanlagen wie den berühmten Baaltempel von Palmyra zerstört. Der Verkauf von Kulturgütern gilt als Finanzierungsquelle der Islamisten, auch sei es Teil der Strategie, Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des einzigartigen Erbes zu zerstören.

In Syrien geht die Gewalt unvermindert weiter. Bei einem Rebellenangriff auf Stadtteile von Aleppo sind mindestens 38 Menschen ums Leben gekommen. Unter ihnen 14 Kinder. Bei einem erneuten Anschlag in der Stadt Hasaka riss ein Selbstmordattentäter des IS sieben Menschen mit in den Tod, teilten Beobachter mit.

Deutschland und Frankreich sind dennoch gegen die Entsendung von Truppen. "Wenn man - was wir nicht wollen - theoretisch mit Bodentruppen reingehen würde, man würde immer die Falschen treffen", sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Sie will eine diplomatische Lösung. Die Mehrheit der Bundesbürger (61 Prozent) unterstützt laut einer YouGov-Umfrage die Luftangriffe auf den IS. Im Bürgerkrieg sind seit 2011 etwa 250.000 Menschen getötet worden.
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