Atom-Poker bis in die Nacht

Einigung, Scheitern, Verlängerung: In der fast unendlichen Geschichte des Atomstreits mit dem Iran schien am eigentlichen Entscheidungstag alles möglich.

Im Atomkonflikt mit dem Iran sind die letzten Meter bis zu einer möglichen Einigung am Montag zur Nervenprobe geworden. US-Außenminister John Kerry, sein iranischer Amtskollege Mohammed Dschawad Sarif und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini trafen sich am Montagnachmittag zu einem knapp einstündigen Gespräch. Für den Abend wurde nach Angaben aus iranischen Kreisen eine große Runde aller sieben beteiligten Länder erwartet. "Es gibt noch Probleme, die wir ausräumen müssen. Vorher kann keine Rede von einer Einigung sein", sagte Irans Vizeaußenminister Abbas Araghchi am Verhandlungsort in Wien. Laut Andeutungen von Außenminister Mohammed Dschawad Sarif war eine Entscheidung nicht mehr für Montag zu erwarten. Das signalisierte Sarif auf entsprechende Fragen am Montagabend mit einer Kopfbewegung vom Balkon des Verhandlungsortes.

Ziel der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands auf der einen Seite und des Irans auf der anderen Seite ist ein Abkommen, das sicherstellt, dass der Iran keine Nuklearwaffen entwickeln, die Atomkraft aber weiterhin zivil nutzen kann. Im Gegenzug sollen Sanktionen und UN-Waffenembargos gegen den Iran schrittweise fallen.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu warf den Weltmächten vor, sie wollten in Wien "um jeden Preis" ein Abkommen im Atomstreit mit dem Iran erzielen. Der iranische Präsident Hassan Ruhani habe am Wochenende in Teheran eine Hassparade gegen die USA und Israel angeführt, sagte Netanjahu. "Es gibt weder einen Weg noch den Willen, dieses schlechte Abkommen zu verhindern."

Mehrmals verlängert

Die jüngste Runde der Atomverhandlungen zwischen der 5+1-Gruppe (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland) und dem Iran hatte vor mehr als zwei Wochen begonnen und war mehrmals verlängert worden. Als strittig galten zuletzt insbesondere Fragen rund um die Aufhebung der Sanktionen und des UN-Waffenembargos gegen den Iran. Sarif sagte bei einem Treffen mit seinem chinesischen Kollegen Wang Yi, er glaube nicht, dass eine Verlängerung notwendig sei. "Aber wir machen weiter, solange es notwendig ist." Frankreichs Präsident François Hollande sagte am Vormittag in Brüssel, er könne das Ergebnis der Verhandlungen in Wien nicht vorhersagen. Es stimme aber, dass man nicht mehr sehr weit von einer Einigung entfernt sei. Hollande fügte allerdings hinzu: "Nicht weit weg zu sein bedeutet nicht, dass man schon am Ziel ist." Am Montag stieß auch Chinas Außenminister Wang Yi wieder zu den Beratungen. Er sagte bei seinem Eintreffen: "Wir glauben, es sollte keine weitere Verzögerung geben." Die Gespräche seien nun in der finalen Phase.
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