Außenminister im Irak
Gabriel betont Bedeutung des Kampfes gegen den IS

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (rechts) wird vom Präsidenten der Region Kurdistan-Irak, Mazoud Barzani, empfangen. Barsani deutete an, dass die Ausrüstung mit deutschen Waffen für den Kampf gegen den IS nicht ausreiche. Gabriel machte klar, dass es neue Waffenlieferungen nicht geben werde. Bild: dpa

Erbil. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat bei seinem Irak-Besuch die große Bedeutung des militärischen Anti-IS-Kampfes für die Menschen in Deutschland betont. "Der Kampf der Peschmerga gegen den Islamischen Staat verteidigt zugleich die Sicherheit Deutschlands", sagte er am Donnerstag bei einem Besuch der Kurden-Region im Nordirak. Die von der Bundeswehr mit Waffen und Ausbildung unterstützte kurdische Peschmerga-Armee hat die Terrormiliz IS aus weiten Teilen der Region zurückgedrängt und war auch an der Offensive zur Rückeroberung der IS-Hochburg Mossul beteiligt. Gabriel äußerte sich nach einem Gespräch mit Kurden-Präsident Massud Barsani.

Keine neuen Waffen


Seine Aussage erinnert an einen Satz des früheren sozialdemokratischen Verteidigungsministers Peter Struck, der zu Beginn des Afghanistan-Einsatzes 2002 gesagt hatte, Deutschlands Sicherheit werde "auch am Hindukusch verteidigt". In Erbil sind für die Ausbildung der Peschmerga 140 deutsche Soldaten stationiert. Die kurdischen Kämpfer haben zudem viele deutsche Waffen erhalten, unter anderem 20 000 Sturmgewehre, 400 Panzerfäuste und 1200 Panzerabwehrraketen. Barsani bedankte sich zwar für die deutsche Unterstützung, sagte aber auch, dass die Ausrüstung für den Sturm auf Mossul nicht ausgereicht habe.

Gabriel hatte bereits am Vortag neuen Waffenlieferungen eine klare Absage erteilt. Er betonte, der Kampf gegen den IS sei nicht alleine militärisch zu gewinnen. Gleichzeitig müssten die Lebensbedingungen der Menschen verbessert werden. "Das ist das beste Mittel im Kampf gegen lebensverachtende Ideologien." Barsani geht davon aus, dass der IS in der früheren Millionenstadt Mossul bald besiegt sein wird. Aber die Terrormiliz werde auch danach im Irak weiterexistieren, sagte er.

Der Kampf um Mossul hatte im Oktober begonnen. Das Umland und große Teile der Stadt sind inzwischen zurückerobert. Gabriel wollte sich am Donnerstag in einem befreiten Gebiet ein Bild von der Lage machen.

Zu dem von Barsani noch in diesem Jahr geplanten Unabhängigkeitsreferendum in der Kurden-Region äußerte Gabriel sich zurückhaltend. Verhandlungen über den Status des Gebietes seien eine "innerirakische Angelegenheit", sagte er. Ein "Ja" der Kurden zur Unabhängigkeit würde nicht automatisch eine Abspaltung vom Irak bedeuten. Es gibt Spekulationen, dass Barsani das Referendum nur als Druckmittel nutzt. Deutschland setzt sich für die Einheit des Iraks ein.

Gabriel "schockiert"


Gabriel übergab in der schwer zerstörten Kleinstadt Baschika Generatoren, Wassertanker und Räumfahrzeuge im Wert von weit mehr als einer Million Euro. In dem Ort ist kaum ein Haus unbeschädigt, jedes dritte ist total zerstört. "Da ist man als ein Mensch, der aus einer friedlichen Gesellschaft kommt, erst einmal total schockiert", sagte Gabriel. Baschika war im Juni 2014 vom IS eingenommen worden. Im November eroberten kurdische Peschmerga-Kämpfer unterstützt von Kampfflugzeugen der internationalen Anti-IS-Koalition die Frontstadt zurück.
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.