Bericht über ehrgeizige Ausgabenpläne
Mehr Geld für Geheimdienste?

Berlin. Der Bundesnachrichtendienst (BND) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) wollen 2017 angesichts der Bedrohungen durch Terrorismus und Cyber-Attacken deutlich mehr Geld als im Vorjahr ausgeben. Aus geheimen Haushaltsunterlagen, die NDR, WDR und "Süddeutsche Zeitung" einsehen konnten und über die der Rechercheverbund am Mittwoch berichtete, gehen nun Details hervor. Unter anderem wollen der Auslands- und der Inlandsgeheimdienst das Dechiffrieren von verschlüsselter Kommunikation ausbauen.

Das BfV rechnet laut dem Entwurf für den Haushaltsplan 2017 mit einem Budget von gut 307 Millionen Euro - das sind etwa 18 Prozent mehr als im laufenden Jahr. Für den BND sind knapp 808 Millionen Euro veranschlagt - das ist eine Steigerung von rund 12 Prozent. Über die Bewilligung der Pläne müssen die für die Geheimdienste zuständigen Experten des Vertrauensgremiums im Bundestag entscheiden. Ein BND-Sprecher wollte sich am Abend zu den konkreten Zahlen nicht äußern.
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