Bund kümmert sich um große Bundesstraßen

Berlin. Der Bund soll von 2021 an die Autobahnen und ein Netz großer Bundesstraßen aus einer Hand in Schuss halten. Das sehen die zwischen den beteiligten Ministerien abgestimmten Pläne für eine neue Fernstraßengesellschaft vor. Konkret geht es um "autobahnähnliche Bundesstraßen außerhalb geschlossener Ortslagen mit unmittelbarer Anbindung an Bundesautobahnen". Ziel ist mehr Effizienz durch Planen, Bauen und Betrieb aus einem Guss. Bisher machen dies die Länder im Auftrag des Bundes. Sie sollen sich auch weiter um die übrigen Bundesstraßen kümmern.

Das Netz der Gesellschaft soll demnach einen eher kleinen, aber bedeutenden Teil aller Fernstraßen umfassen. Dies sind die 13 000 Kilometer langen Autobahnen und voraussichtlich rund 1300 Kilometer größere Bundesstraßen, die meist zwei Fahrspuren je Richtung haben. Auf Antrag eines Landes können aber auch noch weitere Bundesstraßen ins Management des Bundes kommen.

Aktiv werden soll die neue Gesellschaft spätestens zum 1. Januar 2021, wie aus dem Entwurf für die Grundgesetzänderung hervorgeht. Gegründet werden soll sie in der Rechtsform einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH).
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