Bundeskanzlerin besucht Terrorismusabwehrzentrum
Merkel signalisiert Sicherheit

Angela Merkel - mit Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maassen (links) und Innenminister Thomas de Maizière - lobt die Arbeit der Anti-Terror-Experten im Gemeinsamen Terrorismus-Abwehrzentrum (GTAZ) in Berlin. Das 2004 eingerichtete GTAZ wertet behördenübergreifend Hinweise zur Sicherheitslage aus. Bild: dpa

Die Sicherheitslage ist angespannt, die Nerven vieler Mitarbeiter in den Sicherheitsbehörden sind es auch. Im Terrorabwehrzentrum von Bund und Ländern versuchen sie, die Risiken kühl zu kalkulieren.

Berlin. Es ist ein funktionell-nüchterner Raum, in dem die wichtigsten Anti-Terror-Kämpfer der Republik versuchen, Deutschland vor einem Anschlag islamistischer Extremisten zu bewahren. An der Stirnwand eine Weltkarte, auf der anderen Seite eine riesige Videoleinwand. Die digitale Weltzeituhr im linken Eck zeigt, wie spät es in Washington, Berlin, Riad und Kabul ist. Zwischen zwei Fenstern hängt das übliche Bild von Bundespräsident Joachim Gauck.

Im zweiten Stock eines Backsteingebäudes auf dem Gelände des Bundeskriminalamts in Berlin-Treptow arbeiten auf etwa 120 Quadratmetern die Vertreter von 40 Sicherheitsbehörden zusammen. Die Bundesregierung hatte das Gemeinsame Terrorismus-Abwehrzentrum (GTAZ) von Bund und Ländern 2004 als Konsequenz aus den Anschlägen der Al-Kaida in den USA vom 11. September 2001 eingerichtet. Hier laufen die Info-Drähte von allen wichtigen deutschen Geheimdiensten und Polizeibehörden zusammen.

Hunderte Hinweise


"Tägliche Lagebesprechung" steht auf dem Türschild, die Wände sind eierfarben gestrichen, möglich, dass die Farbe beruhigend wirken soll. Die Mitarbeiter der Arbeitsgruppe tragen große Verantwortung. Gerade nach Anschlägen wie vor wenigen Wochen in Brüssel gehen bei den Sicherheitsbehörden Hunderte Hinweise auf Verdächtige oder mögliche Anschlagsplanungen ein.

Im GTAZ werden die Erkenntnisse bewertet, mit anderen Informationen - auch von befreundeten ausländischen Geheimdiensten - abgeglichen. Man versucht, das Unwichtige auszusortieren und den möglicherweise entscheidenden Hinweis zu erkennen, mit dem vielleicht ein Attentat verhindert werden kann. Unter vielen Wichtigtuern gibt es immer wieder auch konkrete Hinweise.

Wie im November, als in Hannover das Fußball-Länderspiel Deutschland-Niederlande abgesagt wurde. Damals bewerteten sie im GTAZ unter größtem Zeitdruck verschiedene Hinweise, bis zum Schluss eine sehr konkrete Information den Ausschlag zur Absage in letzter Minute gab. Vier Tage zuvor hatten IS-Anhänger in Paris während eines DFB-Länderspiels blutige Attentate verübt.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) war an dem Abend schon mit Innenminister Thomas de Maizière (CDU) im Hubschrauber auf dem Weg zum Spiel nach Hannover. Sie drehte sofort um, nachdem sie den Innenminister abgesetzt hatte. Ausschlaggebend für die Absage dürften auch die GTAZ-Bewertungen gewesen sein.

An diesem Dienstag ist Merkel mit ihrem Minister und den Chefs der deutschen Geheimdienste und Polizeibehörden selbst im GTAZ. Knapp zwei Stunden nimmt sich die Kanzlerin Zeit, um erst mit ihren Sicherheitsexperten die Lage zu beraten. Am Ende setzt Merkel das Zeichen, das sich viele innerhalb der Sicherheitsbehörden lange von ihr erhofft hatten: Sie stellt sich öffentlich hinter die Arbeit der Anti-Terror-Experten, lobt, sagt Unterstützung zu.

Natürlich soll Merkels Auftritt beim GTAZ auch als beruhigendes Signal an eine von Terrornachrichten aus den Nachbarländern verunsicherte Bevölkerung verstanden werden: Schaut her, die Kanzlerin kümmert sich um die Sicherheit. Dass Deutschland anders als zuletzt Belgien oder Frankreich bislang von einem größeren Attentat verschont geblieben ist, halten aber selbst viele in den Sicherheitsbehörden eher für einen glücklichen Zufall. Natürlich helfe etwa die intensive Vernetzung im GTAZ dabei, Attentatspläne rechtzeitig aufzudecken. Doch letzte Sicherheit kann niemand versprechen.

Die Anti-Terror-Plattform GTAZEigentlich gilt zwischen Polizei und Geheimdiensten ein Trennungsgebot. Als Konsequenz aus den Anschlägen des Terrornetzwerkes Al-Kaida vom 11. September 2001 richtet die Bundesregierung 2004 dennoch das GTAZ ein. Das Gemeinsame Terrorismus-Abwehrzentrum in Berlin dient als Plattform für den schnellen Informationsaustausch - für die Mitarbeiter der 40 verschiedenen nationalen Behörden gelten jeweils die für ihre Behörden geltenden Gesetze.

Beteiligt sind das Bundeskriminalamt und 16 Landeskriminalämter, das Bundesamt für Verfassungsschutz und 16 entsprechende Landesämter sowie der für das Ausland zuständige Bundesnachrichtendienst und der für die Bundeswehr zuständige Militärische Abschirmdienst. Auf Polizei-Ebene sind Bundespolizei und Zollkriminalamt dabei. Außerdem arbeitet ein Vertreter des Generalbundesanwaltes sowie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mit. (dpa)
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