Bundestag lässt Bürger kalt

Der Blick in den Plenarsaal und das Verfolgen der Debatten im Bundestag interessieren immer weniger Bürger. Bild: dpa

Langeweile statt Leidenschaft - für den Bundestag interessieren sich heute nur noch wenige Menschen in Deutschland. Liegt das allein am Wandel der Politik?

Mehr als zwei Drittel der Bundesbürger können sich nicht an eine Bundestagsdebatte der letzten Zeit erinnern. Drei von vier Bürgern haben seit Monaten überhaupt keine Auseinandersetzung im hohen Haus mehr verfolgt. Das sind ernüchternde Ergebnisse einer neuen Studie der Bertelsmann-Stiftung.

Dabei wird in diesem einzigen unmittelbar gewählten Verfassungsorgan über die Verteilung immenser Summen, Militäreinsätze und ethisch heikle Fragen entschieden. Wie also konnte das Parlament so aus dem Blick der Bürger geraten? Wie könnte mehr Neugierde auf die Vorgänge im Berliner Reichstagsgebäude geweckt werden?

Früher feurige Debatten

Zur Eröffnung der ersten Sitzung des Bundestags am 7. September 1949 fragte Alterspräsident Paul Löbe: "Was erhofft sich das deutsche Volk von der Arbeit des Bundestags?" Seine Antwort: eine stabile Regierung, eine gesunde Wirtschaft, eine neue soziale Ordnung. Heute scheint kaum jemand mehr grundlegende Kursbestimmungen vom Parlament zu erwarten. Die Verhältnisse sind längst geordnet. Feurige Debatten um Grundfragen scheinen ein Ding der Vergangenheit zu sein.

Über Jahrzehnte war der Bundestag in Bonn Austragungsort einer Redekultur, die über Parteigrenzen und ideologische Gräben hinweg eine gemeinsame Lust am Streiten sichtbar machte.

Dortige Zwischenrufe gehören zum Zitatenschatz der Republik. Legendär sind vor allem die maßgeschneiderten Beschimpfungen des langjährigen SPD-Fraktionschefs Herbert Wehner von Abgeordneten wie Jürgen Todenhöfer ("Hodentöter"), Jürgen Wohlrabe ("Übelkrähe") oder Oscar Schneider ("Ehrabschneider"). Eltern sollen damals den Fernseher abgeschaltet haben, wenn Kinder im Raum waren.

Als die Union allen Linken 1975 angesichts der RAF unterstellte, zum Dunstkreis der Terroristen zu gehören, schleuderte Wehner CSU-Chef Franz-Josef Strauß den Satz entgegen: "Sie sind selber geistig Terrorist!" Später trat Joschka Fischer Wehners Erbe an und schreckte dabei vor Kraftausdrücken nicht zurück, etwa als er 1984 den Bundestagsvizepräsidenten Richard Stücklen anpampte: "Mit Verlaub, Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch."

Kaum "in freiem Vortrag"

Der Niedergang des Zwischenrufes hatte damals längst begonnen. Aber auch die eigentlichen Reden haben heute oft eher den Charme von verlesenen Betriebsanleitungen oder Parteiprogrammen. Paragraf 33 der Bundestagsgeschäftsordnung gibt vor: "Die Redner sprechen grundsätzlich in freiem Vortrag." Aufzeichnungen können sie demnach zwar benutzen - aber alles vom Blatt abzulesen, wie dies heute bis hin zu Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gern praktiziert wird, ist in dem Regelwerk nicht vorgesehen. Der Verfall der Streitkultur ist wohl auch einem Wandel der Politik geschuldet. Leidenschaftliche Diskussionen wie über die Wiederbewaffnung, die Notstandsgesetze, die Ostverträge oder den Nato-Doppelbeschluss sind Geschichte. Selbst beim Ringen um den Euro oder die Energiewende werden Debatten oft eher abstrakt geführt. Und über Talkshows und Fernsehstatements erreichen Politiker auf Anhieb wohl mehr Wähler als im Parlament.

Fragestunde gefordert

Die Abgeordneten sind durchaus Teil einer produktiven Gesetzesmaschine - auch die Bertelsmann-Studie räumt ein, dass der Bundestag vor allem ein auf Konsens ausgerichtetes Arbeitsparlament ist. Verhandlungen finden nicht im Plenum, sondern in den Ausschüssen und informellen Arbeitsgruppen statt.

Deswegen fordern die Autoren auch keinen regelmäßigen Schlagabtausch wie in England zwischen Abgeordneten und Premierminister, so unterhaltsam dieser dort auch sein mag. Doch sollten Kanzlerin und Minister, so die Studienautoren, direkt in engem Zeittakt zu allen Fragen gelöchert werden können - und sogar Bürger Fragen dazu einreichen. Der Gedanke dabei: Information, Aufklärung und Lebendigkeit könnten eine Alternative zur Streitlust vergangener Tage sein. (Hintergrund)

___

Videos und weitere Informationen im Internet:

http://www.oberpfalznetz.de/debatte
Weitere Beiträge zu den Themen: Politik (7296)Berlin (7520)12-2014 (6638)
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.