Bundestag verabschiedet Gesetz - Ärzte fürchten Strafen - Daten sicher?
Digitalisierung der Medizin

Das neue Gesetz zur beschleunigten Einführung einheitlicher IT-Systeme im Gesundheitswesen (E-Health-Gesetz) stößt auf Kritik. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) wandte sich am Freitag gegen vorgegebene Fristen und damit verbundene Strafen auch für niedergelassene Ärzte. Zudem wurden Zweifel an der Sicherheit von Ärzte- und Patientendaten laut. Der Bundestag hatte das Gesetz von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) in der Nacht zum Freitag verabschiedet. Demnach soll die elektronische Gesundheitskarte künftig auch Patientendaten speichern können. So sollen Ärzte bei einem Notfall Informationen über Vorerkrankungen, Allergien und verschriebene Medikamente von der Karte abrufen können. Als Anreiz erhalten Ärzte und Krankenhäuser eine Vergütung, wenn sie elektronische Notfall-Datensätze oder Entlassungsbriefe erstellen. Doch offenbar drohen Fristverletzungen wegen Lieferschwierigkeiten bei den Herstellern von mehr als einem halben Jahr bis zum Frühjahr 2017. KBV-Chef Andreas Gassen sagte bei einer Vertreterversammlung seiner Organisation in Berlin, grundsätzlich sei die Einführung einer sektorenübergreifende IT-Technologie zu begrüßen. Allerdings müsse diese sicher sein. Dies setze eine intensive Erprobung voraus. Das scheine aber wegen der Lieferschwierigkeiten nicht gegeben zu sein.
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