Bundestag zu Armenien
Proteste gegen Resolution

Berlin. Die geplante "Völkermord"-Resolution des Bundestags zu den Massakern an den Armeniern im Osmanischen Reich heizt die politische Debatte über den Umgang mit der Türkei an. Es sei "zu erwarten, dass durch diese Abstimmung Türen eher zugeschlagen und die geschichtliche Aufarbeitung zwischen der Türkei und Armenien sogar verhindert wird", kritisierte Integrationsministerin Aydan Özoguz (SPD) in einer Stellungnahme für die ARD. In Berlin protestierten am Samstag türkische Verbände gegen die geplante Resolution. Rund 1000 Menschen zogen nach Polizeiangaben zum Brandenburger Tor. "Der Bundestag ist nicht zuständig!", hieß es auf Transparenten.

Der Bundestag will am Donnerstag eine gemeinsame Resolution von Union, SPD und Grünen beschließen, in der die Massaker an den Armeniern im Ersten Weltkrieg als Völkermord eingestuft werden.
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