Bundesverkehrswegeplan
Die wichtigsten Antworten zum Thema

Symbolbild: dpa

Es ist die Stunde der Wahrheit für Verkehrsprojekte quer durch die Republik: Welche Vorhaben können auf Geld aus Berlin hoffen? Die Regierung gibt sich entschlossen, neue Prioritäten durchzusetzen.

Berlin. Für Millionen Bürger in ganz Deutschland wird der neue Bundesverkehrswegeplan in den nächsten Jahren konkrete Folgen haben. Hier die wichtigsten Fragen zum Thema - und die Antworten dazu:

Was sind überhaupt die Bundesverkehrswege?

Das Verkehrsnetz des Bundes bildet das Rückgrat des Transitlands Deutschland. Dazu gehören die Autobahnen (13 000 Kilometer Gesamtlänge) und Bundesstraßen (39 000 Kilometer), das 33 000 Kilometer lange Netz der Deutschen Bahn sowie 7300 Kilometer Bundeswasserstraßen - also Flüsse und Kanäle. Daneben gibt es noch 178 000 Kilometer Land- und Kreisstraßen, die aber nicht unter den Bundesverkehrswegeplan fallen. Das gilt auch für die Häfen und Flughäfen. Für ihre Anbindung ans Netz ist der Bund dann aber wieder zuständig.

Infografik: Der Verkehrswegeplan 2030 | Statista

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Was ist neu beim neuen Bundesverkehrswegeplan?

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) beteuert, dass es dank wachsender Mittel nun "eine klare Finanzierungsperspektive" gebe und die Top-Projekte bis 2030 tatsächlich umsetzbar sind. Der Plan sei "ehrlich gerechnet", sagt auch SPD-Fraktionsvize Sören Bartol. Beim Vorgänger-Konzept von 2003 war etwa die Hälfte der wichtigsten Projekte dann doch nicht ins Laufen gekommen. Vorrang vor Neubauten hat diesmal der Erhalt, dafür fließen 69 statt bisher 56 Prozent des Geldes.

Was bedeuten die Prioritäten?

Fast die Hälfte der Gesamtsumme von 269,6 Milliarden Euro soll der Straße zugute kommen. Ausdrück- licher Schwerpunkt sind Engpässe, die sogar als eigene Kategorie gekennzeichnet sind - auch als Hinweis an die Länder, die fürs Planen und Bauen zuständig sind und zum Ärger des Bundes teils nicht recht mit höheren Mitteln Schritt halten. Konkret sollen beispielsweise 2000 Kilometer Staustrecken auf Autobahnen entschärft werden.

Wie fallen die Reaktionen aus?

Eine "unbezahlbare Wünsch-dir-was-Liste" sei das Konzept, urteilt Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer. "Allein mit dem Plan ist noch nicht ein einziger Euro in die Verkehrswege investiert", mahnt auch der Bundesverband der Deutschen Industrie. Für mehr Tempo müssten Genehmigungsverfahren gestrafft werden. Umweltverbände beklagen eine zu starke Fixierung auf die Straße.

Wie geht es weiter?

Als nächstes ist der Bundestag am Zug, entsprechende Ausbaugesetze zu beschließen. Der Verkehrsausschuss plant dazu schon Sonder- sitzungen vom 24. bis 26. Oktober. Dabei könnten dann noch weitere Projekte den Weg auf die Liste finden.



Mehr zum Thema im Onetz: www.onetz.de/bvwp2030
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