Bundeswehr braucht Gewehre und Schiffe
Ursula von der Leyen auf Einkaufstour

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei einem Besuch des 1. Korvettengeschwaders der Bundeswehr in Rostock. Die Marine braucht fünf neue Korvetten, doch die von den Werften geforderten 2,9 Milliarden Euro will die Ministerin nicht zahlen. Archivbild: dpa

Berlin. Nach der jahrelangen Affäre um das Sturmgewehr G36 startet die Bundeswehr offiziell die Suche nach einem neuen Gewehr. Das Vergabeverfahren sei eröffnet, die Truppe benötige rund 120 000 Sturmgewehre, teilte das Verteidigungsministerium am Freitag mit. Unternehmen könnten ab sofort bei der Vergabestelle die Teilnahme am Ausschreibungsverfahren beantragen. Der Abschluss der Verträge sei für das erste Halbjahr 2019 geplant.

Nichts mehr im Zeitplan


Die Ausschreibung sollte ursprünglich bereits 2016 erfolgen. Auch die Auslieferung der neuen Gewehre verzögert sich nun: Sie soll nun erst Ende 2020 beginnen, ursprünglich war 2019 als mögliches Startjahr genannt worden. Neben dem Auftrag für die Gewehre wird auch die Herstellung für Zubehör wie Hauptkampf- und Reflexvisiere oder Laserlichtmodule ausgeschrieben. Die Unternehmen müssten geeignete Produktionsstätten und entsprechend qualifiziertes Personal sowie Referenzen nachweisen, teilte das Ministerium mit. Dann müssten sie ein Angebot abgeben.

Die Waffenhersteller haben sich bereits vor Monaten in Stellung gebracht. So hatte etwa der G36-Lieferant Heckler & Koch bekundet, bei der Ausschreibung mitmachen zu wollen, ebenso die Wettbewerber Sig Sauer sowie Rheinmetall zusammen mit Steyr Mannlicher. Bei der Entscheidung zähle das beste Preis-Leistungs-Verhältnis, teilte das Ministerium am Freitag mit. "Die Leistung bestimmt sich dabei nach verschiedenen, im Vorfeld bestimmten Forderungen wie beispielsweise Präzision, Wirkung und Gewicht der Waffe."

Das Sturmgewehr G36 des Herstellers Heckler & Koch gehört seit 1996 zur Standardausrüstung jedes Bundeswehrsoldaten. Das Verteidigungsministerium war aber unzufrieden mit dem Gewehr und beanstandete Präzisionsmängel bei Dauerfeuer und Hitze. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) entschied im August 2015, 167 000 G36-Gewehre auszumustern und durch ein neues Standardgewehr zu ersetzen. Eine Klage gegen Heckler & Koch endete mit einer Gerichtsniederlage für die Behörde - laut Urteil hatte die Firma das geliefert, was bestellt worden war.

Von der Leyen will unterdessen keinesfalls den von den Auftragswerften geforderten Preis von 2,9 Milliarden Euro für fünf neue Korvetten akzeptieren. "Die 2,9 Milliarden werden nicht im Raum stehen bleiben, das ist eine ganz klare Ansage", betonte die Ministerin am Freitag in Kiel bei einem Besuch im Marinestützpunkt. Am Vortag hatte das "Handelsblatt" berichtet, dass die Werften Lürssen (Hauptsitz Bremen) und Thyssen-Krupp Marine Systems (Kiel/Essen) statt der von der Politik veranschlagten 1,5 Milliarden Euro fast das Doppelte fordern.

Ausschreibung offen


"Wir sind jetzt mit den Auftragnehmern in harten Verhandlungen", sagte die Ministerin. "Mein Ziel ist, dass wir noch in dieser Legislaturperiode den Vertrag auf den Weg bringen können, aber wir wollen einen guten Vertrag, wir wollen einen fairen Vertrag und einen realistischen - und daran arbeiten wir hart." Beide Werften hatten bereits 2008 bis 2013 fünf Korvetten gebaut. Daher gilt der neue Auftrag als Nachbestellung, eine Ausschreibung ist nicht vorgesehen. Ob bei einem unverändert hohen Angebot eine Ausschreibung doch möglich sei, blieb offen.
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