Bundeswehr weitet Auftrag vor der libyschen Küste aus
Einsatz auch gegen Waffenschmuggler

Brüssel. Deutschland hat eine Beteiligung der Bundeswehr an der Bekämpfung des Waffenschmuggels nach Libyen in Aussicht gestellt. Nach Angaben von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) soll zügig geprüft werden, wie die Bundesrepublik ihren Beitrag leisten kann. Ein so fragiles Land wie Libyen dürfe nicht weiter mit Waffen überschwemmt werden, erklärte sie am Mittwoch in Brüssel.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hatte in der Nacht zuvor das Mandat für den EU-Militäreinsatz im Mittelmeer so ausgeweitet, dass künftig auch das UN-Waffenembargo gegen Libyen kontrolliert werden kann. Bislang ist die Mission Sophia auf die Rettung in Seenot geratener Flüchtlinge und den Kampf gegen kriminelle Schleuserbanden beschränkt. Die Bundeswehr ist derzeit mit fast 400 Soldaten auf zwei Schiffen beteiligt.

Der geplanten Ausweitung des Einsatzes, die auch die Ausbildung der libyschen Küstenwache beinhalten soll, müsste der Bundestag zustimmen. Eine Abstimmung könnte theoretisch sogar noch vor der Sommerpause organisiert werden. Die Planungen auf EU-Ebene sollen am kommenden Montag bei einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel vorangetrieben werden.

Deutschland hat zugleich den Widerstand gegen ein Nato-Engagement im Kampf gegen den IS aufgegeben. Beim Gipfel im Juli in Warschau soll nun zumindest der Einsatz von Awacs-Aufklärungsflugzeugen beschlossen werden. Die Awacs sollen den Luftraum über Syrien und dem Irak überwachen.
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.