Cyber-Abkommen zwischen Deutschland und China
Keine Spitzelei

Shenyang. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich zum Abschluss ihrer China-Reise für eine Vertiefung der Beziehungen mit Peking stark gemacht. "Insgesamt glaube ich, dass diese Reise dazu beiträgt, auf der einen Seite die deutsch-chinesische Kooperation zu stärken, auf der anderen Seite Interessensunterschiede nicht unter den Tisch zu kehren", sagte Merkel am Dienstag bei der Besichtigung des Gemeinschaftsunternehmens von BMW und dem chinesischen Autobauer Brilliance in der nordostchinesischen Metropole Shenyang. Als Erfolg des dreitägigen Besuches wertete die deutsche Seite ein Cyber-Abkommen mit der Zusage beider Seiten, keine Wirtschaftspionage "für ihre Unternehmen oder kommerzielle Sektoren betreiben oder wissentlich unterstützen" zu wollen. Dafür soll ein Kontrollmechanismus errichtet werden, über den solche Fälle geklärt und verfolgt werden. Nachdem sich die chinesische Seite monatelang nicht bewegt hatte, sah die deutsche Seite "ein wichtiges politisches Signal". Die schriftliche Zusage geht auch über bisherige Vereinbarungen Chinas mit den USA und Großbritannien hinaus.

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