De Maizière gegen gemeinsames Terrorabwehrzentrum
Daten verbinden

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). Archivbild: dpa

Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière dringt auf eine stärkere Vernetzung der europäischen Sicherheitsbehörden, ist aber skeptisch bei einem ganz neuen EU-Terrorabwehrzentrum. Im deutschen Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum arbeiteten 40 Behörden zusammen, sagte der CDU-Politiker dem "Tagesspiegel am Sonntag". "Ein europäisches Abwehrzentrum müsste ja 28 Staaten mit unzähligen Behörden vereinen. Eine Übertragung des Modells auf Europa wird daher zumindest in Reinform kaum funktionieren." Auch der Präsident des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, äußerte sich ablehnend.

Zuvor hatten etwa Generalbundesanwalt Peter Frank und die Deutsche Polizeigewerkschaft ein europäisches Abwehrzentrum gefordert, weil manche Länder Geheimdienstinformationen zurückhielten. Der Ruf nach mehr Kooperation war nach den Terroranschlägen in Brüssel lauter geworden, bei denen am 22. März 32 Menschen ums Leben gekommen waren. De Maizière sagte, eine Abgabe von Terrorabwehr-Kompetenzen an die EU sei kaum praktikabel. "Das würde eine Änderung der europäischen Verträge bedeuten, und eine solche Änderung kostet Zeit". Deshalb sollte die Zusammenarbeit intensiviert werden. Nötig sei es auch, Datenbanken zu vernetzen: Eurodac zur Speicherung der Fingerabdrücke von Flüchtlingen, das Schengener Informationssystem für Fahndungen und das Visa-Informationssystem. "Es muss eine Verbindung der Datentöpfe geben", forderte der Minister
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