De Maizière legt nach
Erneut Klage über Hindernisse bei Abschiebungen

Berlin. Nach heftiger Kritik wegen nicht gedeckter Zahlen zu Flüchtlings-Attesten hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) einen Fehler eingeräumt. Er sagte am Samstag in Berlin, er habe zu dem Thema lediglich einen "Erfahrungswert" genannt. Dass er den Eindruck erweckt habe, dies sei eine "allgemeingültige, statistisch belegbare Größe", sei nicht seine Absicht gewesen. De Maizière hatte Ärzten vorgeworfen, dass sie Asylbewerbern zu oft ungerechtfertigt Atteste ausstellen und jene so vor einer Abschiebung bewahren. Zugleich erneuerte der Minister seine Klage über Hindernisse bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber. "Dazu zählen eben auch vorgeschobene gesundheitliche Gründe", sagte er. "Das wurde mir und meinem Haus in vielen Gesprächen mit Praktikern aus den Ländern immer wieder berichtet." Es sei daher richtig gewesen, die Vorgaben für gesundheitliche Abschiebehindernisse im Gesetz strenger zu regeln. Politiker von SPD, Linken und Grünen übten scharfe Kritik am Minister. So sagte SPD-Vize Ralf Stegner, die Vorwürfe, die der Minister geäußert habe, seien unseriös und falsch. Linke-Bundesgeschäftsführer, Matthias Höhn, sagte: "De Maizière rudert halbherzig zurück, wirklich glaubwürdig ist das nicht."

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