De Maizière sieht Trendwende
Berg schrumpft

Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière sieht eine Trendwende bei der Bearbeitung von Asylanträgen. "In der letzten Septemberwoche hat das Bundesamt für Migration erstmalig mehr Entscheidungen getroffen als Anträge gestellt wurden", sagte der CDU-Politiker am Mittwoch in Berlin. Allerdings stieg die Zahl der Asylanträge zugleich auf knapp 660 000. Dies liegt daran, dass viele Flüchtlinge 2015 eingereist sind und erst in diesem Jahr ihre Anträge gestellt haben. Diese Nachmeldungen sollen noch in diesem Monat im Wesentlichen abgearbeitet sein.

Von den 660 000 Antragstellern kamen die meisten aus Syrien (rund 250 000), Afghanistan (116 000), Irak (89 000) und Iran (23 000). Nach Angaben de Maizières sank die Zahl der Asylsuchenden stark. Bis Ende September wurden demnach gut 213 000 Zugänge registriert. Es sei gelungen, in die Verfahren Steuerung und Ordnung zu bringen. Der Minister betonte auch, die Zahl bleibe "aber durchaus erheblich". Er kündigte weitere Anstrengungen bei der Umsetzung von Rückführungen an. Im Vorjahr waren etwa 890 000 Asylsuchende nach Deutschland gekommen. Seit der Schließung der sogenannten Balkanroute und dem Flüchtlingspakt zwischen EU und Türkei ging die Zahl der Flüchtlinge - von denen die meisten nach Deutschland streben - stark zurück.

Die Zahl der Entscheidungen stieg den Angaben zufolge auf 460 000, ein Anstieg von 165 Prozent gegenüber den ersten neun Monaten des Vorjahres. Allein im September 2016 seien knapp 70 000 Anträge entschieden worden. Bamf-Chef Frank-Jürgen Weise bezifferte die durchschnittliche Verfahrensdauer im Jahr 2016 auf 2,1 Monate. Die Opposition kritisierte, dass die vor 2016 gestellten Anträge dabei nicht berücksichtigt worden seien. Im zweiten Quartal habe die Dauer daher bei 7,3 Monaten gelegen, sagte Jan Korte, stellvertretender Linke-Fraktionschef.
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