Debatte über Syrien-Einsatz der Bundeswehr
1200 Soldaten

Die Bundeswehr-Führung will mehr als 1000 Soldaten bei der von der Bundesregierung angekündigten Syrien-Mission einsetzen. "Aus militärischer Sicht wird die für den Betrieb der Flugzeuge und Schiffe notwendige Zahl voraussichtlich bei etwa 1200 Soldatinnen und Soldaten liegen", kündigte Generalinspekteur Volker Wieker in der "Bild am Sonntag" an. Damit würde die Beteiligung deutscher Soldaten am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) der größte aktuelle Auslandseinsatz der Bundeswehr.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) schließt dabei auch eine Beteiligung syrischer Regierungstruppen nicht aus. "Es wird keine Zukunft mit (Baschar al-)Assad geben", sagte sie am Sonntagabend im ZDF. Sobald klar sei, was mit Syriens Machthaber geschehe, sei es aber "richtig, über die syrischen Truppen zu sprechen". "Dann muss das neu bewertet werden." Die Bundesregierung traf die Grundsatzentscheidung für die Militäroperation am Donnerstag aus Solidarität mit dem vom Terror getroffenen Nachbarn Frankreich. Das Verteidigungsministerium arbeitet an den Details. Am Dienstag will das Kabinett entscheiden, auch die Beratungen im Bundestag sollen nicht lange dauern. Der Einsatzbeginn könne "sehr rasch nach Mandatierung erfolgen", sagte Wieker. Die Bundesregierung strebe ein Mandat noch in diesem Jahr an.

Der internationale Einsatz gegen die IS-Terroristen in Syrien bleibt in Deutschland umstritten. Vor allem die von Frankreich ins Spiel gebrachte Kooperation mit Streitkräften des syrischen Regimes stößt auf Kritik. So sagte der SPD-Außenexperte Niels Annen, mit Al-Assad werde es keine langfristige Lösung geben. Die Grünen lehnen eine Zusammenarbeit mit dem Assad-Regime ab. Die Linke bleibt bei der strikten Ablehnung des Einsatzes.
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