Der Geist Havels verblasst immer mehr

Im amerikanischen Kongress wurde vergangene Woche eine Büste des 2011 gestorbenen tschechischen Staatspräsidenten Vaclav Havel enthüllt. Havels Witwe Dagmar (links) wohnte der Zeremonie bei, ebenso der tschechische Parlamentspräsident Jan Hamacek (Dritter von links) und der tschechische Premier Bohuslav Sobotka (Vierter von links). Bei der Feier wurde von US-Seite Kritik an der derzeitigen Haltung Prags laut. Bild: dpa

Der Tenor der Prager Außenpolitik driftet derzeit massiv in Richtung Moskau. Das stößt nicht nur im Land auf Gegenwehr. Auch die Amerikaner sind alles andere als angetan von den Tönen aus der tschechischen Hauptstadt. Kritik aber kommt auch von anderer Seite.

Es war ein feierlicher Moment, als im amerikanischen Kongress dieser Tage feierlich eine Büste von Vaclav Havel enthüllt wurde. Als vierter Europäer steht Havel jetzt in Nachbarschaft zu US-Größen wie Abraham Lincoln. Ihm wurde die Ehre aus Anlass des 25. Jahrestages der tschechoslowakischen "Samtrevolution" zuteil. Hochrangige Gäste wohnten der Enthüllung bei: von US-Seite unter anderen Unterhaus-Chef John Boehner, der Chef des außenpolitischen Ausschusses im Repräsentantenhaus, Ed Royce, oder die frühere, in Prag geborene Außenministerin Madeleine Albright. Die Tschechen hatten neben Havels Witwe Dagmar auch Premier Bohuslav Sobotka und Parlamentspräsident Jan Hamacek entsandt.

McCain "beunruhigt"

So angenehm dieser Termin für die Prager Gäste war - sie mussten sich bei ihrem Aufenthalt in Washington auch deutliche Worte der Sorge anhören. Der republikanische Senator John McCain etwa kritisierte sehr offen die devote Haltung des tschechischen Präsidenten Milos Zeman gegenüber Moskau, namentlich im derzeit zugespitzten Ukraine-Konflikt. "Dessen Worte sind sehr beunruhigend und äußerst außergewöhnlich", sagte der frühere Präsidentschaftskandidat. Einen Termin bei Barack Obama bekam Sobotka übrigens nicht, obwohl der Zeit gehabt hätte. Der Premier aus Prag musste sich mit Vizepräsident Joseph Biden zufrieden geben. Bislang waren alle tschechischen Regierungschefs vom Präsidenten empfangen worden.

Der Nato nichts glauben

Am Donnerstag dann ein anderer Schauplatz: Kiew. Das ukrainische Außenministerium bestellte den tschechischen Botschafter ein, um das Missfallen Kiews über wiederholte moskaufreundliche Äußerungen Zemans zu erläutern. Die Prager Diplomatie bestätigte den unerfreulichen Termin, wollte ihn aber nicht weiter kommentieren. Zeman hatte mehrfach in der jüngsten Vergangenheit eine sehr eigene Sicht der Dinge in der Ukraine geäußert: Russland habe damit gar nichts zu tun, davon habe ihn jüngst erst Moskaus Außenminister Sergej Lawrow bei einem Vieraugengespräch überzeugt. Dem schenke er mehr Glauben als den Informationen der Nato. In Moskau wurde Zeman diese Woche regelrecht gefeiert, weil er solche Ansichten im russischen Staatsfernsehen auch noch auf Russisch zum Besten gab.

Dass derlei weder in Kiew noch in Washington unbeachtet bleibt, trägt Tschechien zunehmend den Ruf eines "unsicheren Kantonisten" ein. Doch das liegt nicht nur an Präsident Zeman. Auch andere in Prag mühen sich redlich, das Bild der Außenpolitik zu zerstören, die einst von Havel geprägt worden war. Regierungschef Sobotka und Verteidigungsminister Stropnicky hatten für Erstaunen gesorgt, als sie einer denkbaren Stationierung von Nato-Einheiten in Tschechien eine Absage erteilten. Und dies mit der Begründung, die Tschechen hätten mit solchen Standorten auf ihrem Gebiet "Probleme aus Erfahrung".

Zurück in "Niederungen"

Gemeint war damit der 22 Jahre dauernde Aufenthalt sowjetischer und russischer Truppen in der Tschechoslowakei nach der gewaltsamen Zerschlagung des Prager Frühlings. Da fragten tschechische Kommentatoren auch schon mal deutlich nach dem gesundheitlichen Befinden ihrer Politiker: "Weshalb sind wir in der Nato, wenn wir uns de facto von ihr distanzieren?"

Hintergrund dieser außenpolitischen Wirrnisse an der Moldau: Es gibt zunehmend Leute, die einen Paradigmenwechsel wollen. Weg von der Havel'schen Politik, bei der die Menschenrechte im Vordergrund standen, hin zu einem Kurs, der nur noch "nationalen tschechischen Interessen" entspreche: harten Wirtschaftsinteressen.

Den Anfang damit machte der konservative Ex-Premier Petr Nenas, der es als "naiv und schädlich" bezeichnete, wie Havel den Dalai Lama zu hofieren oder politische Gefangene wie die Mitglieder der russischen Frauen-Punk-Band Pussy Riots. Dies mache der tschechischen Wirtschaft Probleme, die sich in China oder Russland gute Geschäfte selbst verderbe. Dieser neue Kurs wie jetzt im tschechischen Außenamt durch den stellvertretenden Minister Petr Drulak fortgesetzt.

Fakt ist, dass der Konsens über die tschechischen Außenpolitik nach Prägung Havels in Prag der Vergangenheit angehört. Er ist zerbrochen und geht jetzt in zwei entgegengesetzte Richtungen, wie Tomas Klvana, einer der klügsten Prager Politologen, in der Zeitung "Lidove noviny" konstatierte.

Klvanas Warnung ist unmissverständlich und wird von vielen Tschechen geteilt: "Die Auseinander- setzung darüber, welche Richtung gewinnt, wird für Tschechien absolut entscheidend sein. Zeman und Genossen ziehen uns zurück in die zivilisatorischen Niederungen des Ostens, aus denen wir uns vor gerade mal einem Vierteljahrhundert aufgemacht hatten."
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