Deutschland und Terrorgefahr
„Wir dürfen uns unsere Freiheit nicht nehmen lassen“

Der Terrorismusforscher Rolf Tophoven. Bild: Institut für Krisenprävention/dpa
 
Die Türkei wird schon länger von Terroranschlägen erschüttert. Am Donnerstag traf es die Polizeistation in der Stadt Cinar in der Provinz Diyarbakir in Südostanatolien. Sechs Menschen wurden getötet und 39 verletzt. Der Gouverneur beschuldigte die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK. Bild: dpa

Paris, Istanbul, Jakarta: Der Terror hat kein Ende. Das neue Jahr beginnt so, wie das alte aufgehört hat. Was bedeuten die Anschläge für die Bedrohungslage in Deutschland? Und wie sicher sind Deutsche im Ausland?

Berlin. In Istanbul sprengt sich ein Selbstmordattentäter mitten in einer deutschen Reisegruppe in die Luft. Zehn Deutsche sterben. In Jakarta explodieren mehrere Sprengsätze beim Anschlag im belebten Geschäfts- und Büroviertel der indonesischen Hauptstadt. Unter den Verletzten ist ein Deutscher. Der verheerende Terror von Paris - also in der direkten Nachbarschaft - ist erst zwei Monate her. Hier war auch ein deutsch-französisches Fußballspiel betroffen. Und in Deutschland selbst sorgten in den vergangenen Wochen mehrere Terrorwarnungen für Verunsicherung, zuletzt an Silvester.

Wie groß ist die Terrorbedrohung in Deutschland?

Die Bundesrepublik steht seit langem im Fokus von islamistischen Terroristen. Die Bedrohung ist nach wie vor groß, die Sicherheitsbehörden sehen aber keine neue Situation durch die jüngsten Anschläge. "Die Lage bleibt ernst", heißt es aus dem Bundesinnenministerium und dem Bundeskriminalamt. Eine neue Gefährdungsbewertung gebe es aber nicht. Grundsätzlich ist ein Anschlag in Deutschland nie auszuschließen. "So etwas kann bei uns auch jederzeit passieren", sagt der Terrorexperte Rolf Tophoven.

Welche Szenarien werden befürchtet?

Schon Anfang Dezember, kurz nach den Terroranschlägen von Paris, schrieb das Innenressort in einem internen Papier zur Gefahrenlage in Deutschland, künftig seien "multiple, teilweise über mehrere Tage zeitversetzte Anschläge, möglicherweise mehrerer agierender Zellen gegen verschiedene Zielkategorien einzukalkulieren". Hierfür könnten "neben Schusswaffen und unkonventionellen Spreng- und Brandvorrichtungen auch gezielt Selbstmordattentäter zum Einsatz kommen". Große Sorgen machen sich die Sicherheitsbehörden wegen Einzeltätern und kleinen Zellen, die vorher nicht größer in Erscheinung treten. Eine besondere Gefährdung sehen sie durch Rückkehrer aus Syrien und dem Irak. Auch dies ist im Papier erwähnt.

Wie viele Rückkehrer gibt es?

Die Sicherheitsbehörden wissen von mehr als 780 radikalen Islamisten, die aus Deutschland in die Region ausgereist sind - ein Drittel davon ist wieder zurück. Bei mehr als 70 Rückkehrern haben Polizei und Geheimdienste Erkenntnisse, dass sie in Syrien oder dem Irak an Kämpfen beteiligt waren oder dafür ausgebildet wurden. Die Dschihad-Heimkehrer gehören auch zu der Gruppe der Gefährder - also Menschen, denen die Polizei zutraut, dass sie einen Terrorakt begehen könnten. Mit 446 Personen ist die Zahl so hoch wie nie zuvor. Etwa 1000 Menschen ordnen die Sicherheitsbehörden dem "islamistisch-terroristischen" Spektrum zu. Dazu gehören auch Unterstützer und Kontaktleute von "Gefährdern".

Und wie groß ist die Bedrohung für Deutsche im Ausland?

Der Anschlag von Istanbul, aber auch viele frühere Attentate an Touristenorten zeigen, dass für Deutsche im Ausland prinzipiell eine Gefahr besteht. In den vergangenen Jahren schlugen Attentäter immer wieder an Orten zu, an denen sich Urlauber vergnügen. "Westliche Symbole werden angegriffen", sagt Tophoven. Auch der Islamische Staat (IS) exportiere seinen Terror in viele Teile der Welt, um Macht zu demonstrieren. Sich dadurch beim Reisen einzuschränken, hält Tophoven aber für den falschen Weg. "Wir dürfen uns unsere Freiheit nicht nehmen lassen." Auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) betonte nach dem Attentat von Istanbul, es gebe keinen Grund für Deutsche, von Reisen in die Türkei abzusehen. Man dürfe dem Terror nicht nachgeben und sein Leben verändern. Bislang gibt es auch keine Hinweise darauf, dass sich das Attentat in der Türkei gezielt gegen Deutsche richtete.

Steigert der große Flüchtlingszustrom die Terrorgefahr?

Fremdenfeinde und Rechtsausleger argumentieren so. Sie verweisen auf die großen Probleme bei der Registrierung von Flüchtlingen - und auf die angeblichen Asyl-Zusammenhänge bei den jüngsten Anschlägen. Der Attentäter von Istanbul soll zuvor als Flüchtling registriert worden sein, auch ein Angreifer von Paris. Die deutschen Sicherheitsbehörden sehen durchaus Schwierigkeiten darin, dass sie nicht genau wissen, wer mit dem Flüchtlingszustrom kommt. Allerdings wird dort auch überlegt, ob der IS solche Spuren möglicherweise bewusst legt, um gesellschaftliche Spannungen wegen der Flüchtlingskrise zu verstärken. Auch Tophoven meint, eine solche Verunsicherung spiele dem IS in die Hände.
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