"Dreck" und Hass aus dem Internet - Kritik an Facebook

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt wehrt sich gegen Hass im Internet. Bild: dpa
(epd/dpa) Katrin Göring-Eckardt liest den Hass einfach mal vor. "Ihr gehört alle am nächsten Baum aufgehangen", liest sie. "Verbrennen sollte man euch, ihr Volksmörder." Die Grünen-Fraktionschefin zitiert in einem Online-Video von Hass-Botschaften, die sie auf Facebook erreichen. "Es ist das Allerletzte, was im Internet gerade an Hass-Mails und menschenverachtenden Posts auf viele, viele Seiten gestellt wird", sagt sie in dem Film. "Das ist Dreck. Der gehört in die Mülltonne." Das Video verbreitete sich rasch in den sozialen Netzwerken. Bis Freitagmittag teilten es mehr als 1000 Nutzer auf Facebook.

Zu wenig Kontrolle

Seit einigen Wochen steht vor allem Facebook im Fokus der Diskussion. Kritiker bemängeln, das soziale Netzwerk reagiere nicht ausreichend auf solche Hass-Veröffentlichungen. Göring-Eckardt sieht Facebook in der Pflicht, die Einhaltung seines eigenen Kodex bei den Nutzern stärker einzufordern und zu kontrollieren. Dazu müsse das Unternehmen in Deutschland ein Kontrollgremium schaffen, das Grenzüberschreitungen wie Volksverhetzung und Beleidigung beurteilen und entsprechende Löschungen veranlassen kann, sagte sie im "Morgenmagazin" der ARD. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel forderte Facebook auf, solche Kommentare nicht zu dulden. "Wenn Menschen ... in den sozialen Netzwerken Volksverhetzung betreiben, muss nicht nur der Staat agieren, sondern auch das Unternehmen Facebook sollte gegen diese Parolen vorgehen", sagte die Kanzlerin der "Rheinischen Post": "Die Regeln dazu hat Facebook, sie müssen angewandt werden."

"Kriegt mich nicht klein"

Eine Kontrolle der Veröffentlichungen (Postings) fordert laut einem Medienbericht auch Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). Er werde am Montag mit Vertretern des sozialen Netzwerks zusammentreffen, bestätigte das Ministerium am Freitag. Maas wolle verlangen, dass Facebook für Kontrollen der Hass-Botschaften deutschsprachige Mitarbeiter einstelle, berichtete "Der Spiegel" am Freitag vorab. Sie sollten gezielt gegen Hass-Botschaften über Ausländer und Flüchtlinge auf der Plattform vorgehen.

Katrin Göring-Eckardt will sich nicht einschüchtern lassen. "Euer Dreck spornt mich an", erklärt sie in dem Video. "Ich werde kein Wort weniger sagen. Ich werde mich keine Sekunde weniger für Flüchtlinge und für Minderheiten in diesem Land und anderswo einsetzen." Ihr Film endet mit einer Botschaft an die Verfasser der Hass-Postings: "Ihr kriegt mich nicht klein."

Das Amtsgericht im niedersächsischen Bückeburg hat unterdessen einen Mann wegen Internet-Hetze gegen Flüchtlinge zu einer Haftstrafe von vier Monaten auf Bewährung verurteilt. Der 23-Jährige sei wegen Volksverhetzung und Anstiftung zu Straftaten schuldig gesprochen worden, sagte ein Gerichtssprecher am Freitag. Die "Deister- und Weserzeitung" berichtete, dass er bei Facebook dazu aufgerufen hatte, Flüchtlingsunterkünfte in Brand zu setzen.
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