Dublin-Verfahren

Seit dem Jahr 2014 gilt die Dublin-III-Verordnung in den EU-Mitgliedstaaten sowie Norwegen, Island, der Schweiz und Liechtenstein. Im Dublin-Verfahren wird festgestellt, welcher Staat für die Prüfung eines Asylantrags zuständig ist. So soll sichergestellt werden, dass jeder Asylantrag nur von einem EU-Mitgliedstaat geprüft wird. Demnach kann jeder Flüchtling nur in dem EU-Land einen Asylantrag stellen, das er als erstes betreten hat.

Hält ein Mitgliedstaat einen anderen für zuständig, kann er ein Übernahme- beziehungsweise Wiederaufnahmeersuchen stellen. Stimmt dieser Staat zu, erhält der Antragsteller einen entsprechenden Bescheid. Er kann einen Eilantrag dagegen stellen; andernfalls wird er überstellt.

Hilfsorganisationen kritisieren Dublin III. Einige EU-Staaten wie Malta, Bulgarien oder Ungarn würden einreisende Flüchtlinge systematisch inhaftieren, erklärt Pro Asyl. Auch werde die besondere Schutzwürdigkeit von Kindern sowie traumatisierten oder kranken Flüchtlingen nicht überall berücksichtigt. (KNA)
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