Emder Zeitung
Pressestimmen

Das Blatt aus Ostfriesland zu Facebook-Hassreden:

Bislang war es mitunter so, dass rassistische Parolen tagelang auf der Seite zu lesen waren, bevor Administratoren sie löschten. Nun soll eine Task Force für virtuellen Anstand sorgen. Schön, dass Facebook das Problem angeht - der Nutzen darf allerdings stark bezweifelt werden. Es wirkt unbeholfen, was sich die Facebook-Leute da ausgedacht haben. Nutzer sollen Hassreden künftig "aktiv widersprechen können". Damit soll die Diskussionskultur gefördert werden. So ein Blödsinn.

Eisenacher Presse

Die thüringische Zeitung meint zum Thema Facebook/Hass-Mails:

Strafrechtlich betrachtet waren Hasspredigen schon immer ein klarer Fall. Erfüllen sie den Strafbestand der Volksverhetzung, ist die Staatsanwaltschaft zur Strafverfolgung verpflichtet. Facebook als Plattform macht sich mit strafbar. Klar, dass das Unternehmen nun reagierte. Schritt zwei heißt jetzt zwingend: Nach Melden und Löschen braucht es Ermitteln und Anklagen. Von den Grünen gab es die Idee einer Extraabteilung bei Europol. Eine solche könnte Signale setzen.

Badische Zeitung

Auch die Tageszeitung aus Freiburg kommentiert zu Facebook/Maas:

Dass Facebook sich jetzt bereit erklärt hat, sein Vorgehen zu überdenken und mit der Selbstkontrolle der Multimedia-Unternehmen in Deutschland zusammenzuarbeiten, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Das sieht auch Justizminister Maas so. Er sollte jedoch auch in seinem Geschäftsbereich nachsehen. Wenn man wegen Hass-Kommentaren Anzeige erstatte, sagen Kritiker, täten Polizei und Staatsanwaltschaft oft zu wenig, um herauszubekommen, wer sie ins Netz gestellt hat.
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