Entwicklungshilfeminister Gerd Müller
Die große Flüchtlingswelle kommt erst noch

Deutschland und die Welt
11.01.2016
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Berlin. Entwicklungsminister Gerd Müller sieht noch größere Flüchtlingsströme als derzeit auf Deutschland und Europa zukommen. "Erst zehn Prozent der in Syrien und Irak ausgelösten Fluchtwelle ist bei uns angekommen", sagte der CSU-Politiker der "Bild am Sonntag". Acht bis zehn Millionen Menschen seien noch unterwegs. "Die größten Fluchtbewegungen stehen uns noch bevor", warnte Müller.

Von den EU-Staaten verlangte er ein Sofortprogramm von zehn Milliarden Euro für Syrien und Irak. "Wir müssen Dörfer und Städte wieder aufbauen, damit die Flüchtlinge jetzt wieder dorthin zurückkehren können." Einzahlen müssten vor allem EU-Staaten, die keine Flüchtlinge aufnehmen. Anders als sein Parteivorsitzender Horst Seehofer nannte Müller keine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland. Er forderte aber eine Reduzierung und fügte hinzu: "Wir haben unseren Wohlstand auf dem Rücken der Entwicklungsländer aufgebaut. Das wird nicht mehr lange gut gehen. Diese Spannungen entladen sich. Dann ist egal, was wir hier festlegen. Die Menschen werden uns nicht fragen, ob sie kommen können."

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich unterdessen grundsätzlich offen für Überlegungen der CSU gezeigt, Marokko und Algerien als weitere sichere Herkunftsstaaten einzustufen. Die Frage sei aber noch nicht entschieden, sagte Merkel am Samstag nach dem Ende der zweitägigen Winterklausur des CDU-Vorstands in Mainz. Als sichere Herkunftsstaaten sind derzeit neben allen EU-Mitgliedern Ghana und Senegal eingestuft sowie seit November Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, Serbien, Albanien, Kosovo und Montenegro.
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