EU-Mission "Triton" dient der Grenzüberwachung, nicht der Rettung - Zu wenig Kapazitäten
Abschreckung im Zeichen des Meeresgottes

Das italienische Schiff "Denaro" nimmt vor der libyschen Küste in Seenot geratene Flüchtlinge an Bord. Bild: dpa
Seit dem 1. November 2014 patrouillieren Schiffe, Flugzeuge und Hubschrauber im Rahmen des EU-Einsatzes "Triton" in und über den Mittelmeergewässern südlich von Italien. Der "Triton"-Einsatz wird von der EU-Grenzschutzagentur Frontex mit Sitz in Warschau koordiniert. Die Ausrüstung und das Personal kommen von einzelnen europäischen Ländern - Frontex selbst hat kaum Ressourcen dafür.

Frontex-Mandat

"Triton" arbeitet im Zuge des Mandats von Frontex, dessen vorrangige Aufgabe die "Grenzüberwachung" ist. Die Patrouillen suchen die Gebiete um die Küste ab, die mit Menschenschleusung, Drogenschmuggel oder Terrorismus zu tun haben könnten. In Ernstfällen informiert Frontex die zuständigen Behörden der Mittelmeeranrainer. Hintergrund ist, dass jedes Land, auch ein EU-Mitglied, den Schutz seiner Grenzen selbst verantwortet. Auch die Rettung schiffbrüchiger Menschen liegt in nationaler Zuständigkeit. Das bedeutet nicht, dass "Triton" Menschen in Not ignoriert. "Sobald wir einen Notruf empfangen oder ein Boot in Seenot sehen, unterbrechen wir sämtliche anderen Aktivitäten", sagt Frontex-Sprecherin Ewa Moncure. Die Rettung wiegt laut internationalem Recht schwerer als alle anderen Aufgaben. Zwischen Anfang November und Anfang April war "Triton" nach Frontex-Angaben an der Rettung von rund 8000 Menschen beteiligt.

Dennoch kritisieren Flüchtlingsrechtler, dass das Aufspüren und Retten Schiffbrüchiger nicht ausdrücklich zu den Kernaufgaben von "Triton" gehört. Denn in der Regel reagiert "Triton" nur auf Notrufe. "Hätten wir mehr Flugzeuge und Hubschrauber, könnten wir unsere Arbeit etwas vorausschauender gestalten und schneller handeln", sagt Moncure. Das Einsatzgebiet von "Triton" ist zudem begrenzt, auch wenn Schiffe und Flugzeuge das vorgesehene 30-Seemeilen-Areal vor Italien immer wieder verlassen. Für Suchaktionen im großen Stil hätte Frontex gar nicht die Mittel.

Angst vor Ermutigung

Zudem teilt die Frontex-Spitze offenbar die Meinung jener europäischen Regierungen, denen es vor allem um das Eindämmen von Flüchtlings- und Schleuserbewegungen geht. Such- und Rettungsaktivitäten nahe der libyschen Küste wären nur ein Anreiz für Schmuggler, sagte Frontex-Direktor Fabrice Leggeri dem britischen "Guardian". Die Schmuggler würden ihrerseits "potenzielle irreguläre Migranten" zur Überfahrt ermutigen, da sie ihnen eine schnelle Rettung in Aussicht stellen könnten.
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