EU trifft Vorbereitungen für möglichen Friedenseinsatz
Libyen im Blick

Die Europäische Union trifft Vorbereitungen für einen möglichen Friedenseinsatz im Bürgerkriegsland Libyen. In Brüssel sollen in den nächsten Wochen Pläne für eine neue, möglicherweise militärische EU-Mission erarbeitet werden. Diese könnte beginnen, wenn die Bemühungen für einen Friedensplan erfolgreich sind. "Sobald es eine Einigung über eine Regierung der Nationalen Einheit und Sicherheitsvorkehrungen gibt, steht die Europäische Union (EU) bereit, um Libyen zusätzlich zu unterstützen", heißt es in einem Beschluss der EU-Außenminister vom Montag.

Nach den Worten von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ist denkbar, dass die EU sich mit Soldaten am Schutz von Grenzen und wirtschaftlich wichtiger Infrastruktur wie Häfen beteiligt. Ob die Regierung in Berlin bereit ist, deutsche Soldaten für solche Aufgaben zur Verfügung zu stellen, wollte er nicht sagen. Nach Lage der Dinge vor Ort sei es noch nicht möglich, Entscheidungen zu treffen, sagte Steinmeier. Zu Militäreinsätzen von direkten Nachbarländern in Libyen sagte der SPD-Politiker, es herrsche Skepsis unter den Außenministern, ob dies "am Ende zur Erhaltung eines libyschen Staates und zur Gewährleistung von mehr Sicherheit in diesem Staat beiträgt".

Seit Langzeitmachthaber Muammar al-Gaddafi 2011 mit Unterstützung des Westens gestürzt wurde, kämpfen im ölreichen Libyen islamistische Milizen und nationalistische Kräfte um Macht und Einfluss. Die international anerkannte Regierung ist mittlerweile ins ostlibysche Tobruk geflohen, eine islamistische Gegenregierung sitzt in der Hauptstadt Tripolis. Dschihadisten von Terrorgruppen wie dem Islamischen Staat (IS) bauen ihren Einfluss aus.

Erneut Anschlag

Friedensbemühungen unter der Führung des UN-Sondergesandten Bernardino León wurden am Montag erneut von Gewalt überschattet. In der Nacht verübten IS-Anhänger einen Anschlag auf einen Militärstützpunkt der verfeindeten Islamistenmiliz Fadschr Libia (Libyens Morgendämmerung) in Misrata.
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