Genossen als Zeugen

Wird der Edathy-Untersuchungsausschuss zu einem SPD-Untersuchungsausschuss, wie die Linkspartei meint? Laut Edathy sollen noch viel mehr Parteimitglieder frühzeitig gewusst haben, dass gegen ihn wegen Bilder nackter Kinder und Jugendlicher ermittelt wird.

Die Edathy-Affäre zieht in der SPD Kreise. Der Untersuchungsausschuss des Bundestags zum Fall Sebastian Edathy benannte am Freitag sieben weitere Zeugen. Dazu gehören nach Angaben aus dem Ausschuss der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs, sowie Edathys ehemalige Büroleiter Maik Schuparis und Dennis Nocht. Ebenfalls aussagen sollen die ehemalige niedersächsische SPD-Landtagsabgeordnete Barbara Tewes-Heiseke und der ehemalige SPD-Bundestagskandidat Jens Jenssen. Auch Edathys Anwalt Christian Noll und der Präsident des Landeskriminalamtes von Rheinland-Pfalz, Wolfgang Hertinger, werden im Ausschuss befragt.

Der Ex-SPD-Abgeordnete Edathy muss sich ab dem 23. Februar vor Gericht wegen des Besitzes von Kinderpornografie verantworten. Er hatte als Zeuge vor dem Untersuchungsausschuss am Donnerstagabend ausgesagt, er habe bereits im November und Dezember 2013 mit mehreren Vertrauten darüber gesprochen, dass ihn der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann mit Informationen zu den Ermittlungen versorgt habe. Hartmann habe ihm damals gesagt, sein Informant sei BKA-Präsident Jörg Ziercke. Dies habe er unter anderem seinem Büroleiter und dessen Vorgänger erzählt. Sollte einer der neuen Zeugen Edathys Aussage bestätigen, spräche dies gegen die von Hartmann und Ziercke vorgebrachte These, Edathy habe sich die Version nach dem Ende seiner Karriere ausgedacht, um sich an der SPD zu rächen.

"Durch die neue Situation ist die Aussage von Hartmann so nicht mehr zu halten", sagte die Grünen-Obfrau, Irene Mihalic. Der Linke-Abgeordnete Frank Tempel erklärte: "Der Untersuchungsausschuss wird immer mehr zu einem SPD-Verteidigungsausschuss."
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