Gewehr G36
Von der Leyen streckt die Waffen

Ein Bundeswehrsoldat mit einem Sturmgewehr G36. Archivbild: dpa

Berlin. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen gibt sich im Rechtsstreit gegen das Rüstungsunternehmen Heckler & Koch um die Treffsicherheit des Sturmgewehrs G36 geschlagen. Ihr Ministerium wird das Urteil des Landgerichts Koblenz, nach dem die Standardwaffe der Bundeswehr gemessen an den vertraglichen Anforderungen keine Mängel aufweist, nicht anfechten. Damit muss die Waffenschmiede aus dem baden-württembergischen Obernhof am Neckar keinen Schadenersatz zahlen.

Das Ministerium verzichtet auf eine Berufung, obwohl es das Urteil für nicht sachgerecht hält hieß es am Dienstag aus dem Ministerium. Das Verteidigungsministerium bleibt aber bei der geplanten Ausmusterung der 167 000 G36-Exemplare der Bundeswehr ab 2019. Noch in diesem Jahr soll die Ausschreibung für ein neues Sturmgewehr der Bundeswehr erfolgen. Die ersten Exemplare sollen 2020 ausgeliefert werden.

Unterdessen erhält die Bundeswehr neben den 53 bestellten A400M-Flugzeugen vier bis sechs weitere Transportmaschinen für Spezialoperationen. Die Maschinen vom Typ C-130J "Hercules" sollen beim amerikanischen Hersteller Lockheed Martin beschafft werden und ab 2021 beispielsweise für Evakuierungen aus Kriegsgebieten bereitstehen. Das Verteidigungsministerium ist der Ansicht, dass die von Airbus hergestellten A400M dafür nicht geeignet sind.

Von der Leyen unterzeichnete am Dienstag in Paris mit ihrem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian eine Vereinbarung, nach der die deutschen C-130J in Frankreich zusammen mit französischen Flugzeugen selben Typs stationiert werden sollen - wahrscheinlich in Orleans, westlich von Paris.
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