Google: Harte Treffer

Google ist ein Wegweiser durch das Internet. Für viele Verbraucher in Europa ist die amerikanische Suchmaschine die erste Wahl. So viel Einfluss ist manchen unheimlich. Das Europaparlament regt die Aufspaltung von Suchmaschinen wie Google an.

Google gerät ins Visier des Europaparlaments: Die Abgeordneten haben eine Aufspaltung von Suchmaschinen-Betreibern ins Spiel gebracht. Falls nötig, sollten Suchdienste von anderen kommerziellen Dienstleistungen getrennt werden, verlangten die Abgeordneten in einem am Donnerstag in Straßburg verabschiedeten Entschluss. Direkte Folgen hat das mit großer Mehrheit verabschiedete Papier nicht, es ist vielmehr als politische Stellungnahme zu verstehen. Gleichzeitig befeuert es aber die Debatte um die Marktmacht des Suchgiganten Google - der dabei namentlich nicht genannt wird.

Google hat nach EU-Angaben in einigen europäischen Ländern einen Marktanteil von mehr als 90 Prozent und steht im Mittelpunkt von Wettbewerbsermittlungen. Zu Google gehören unter anderem auch die Videoplattform Youtube und das dominierende Smartphone-System Android. Der Konzern verdient sein Geld vor allem mit Online-Werbung.

In den Vereinigten Staaten löste der Vorstoß des Parlaments Alarm aus. Einflussreiche Abgeordnete des Kongresses zeigten sich in einem Brief an EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) "alarmiert". Auch einigen EU-Parlamentariern geht das Ganze zu weit. Die estnische Liberale Katja Kallas bedauerte in einer Aussprache am Vorabend, die Diskussion habe sich zu einer "Anti-Google-Debatte" entwickelt. In ihrem Entschluss forderten die EU-Volksvertreter, die Suchergebnisse sollten "frei von Verzerrungen und transparent" sein. Zudem müssten die EU-Wettbewerbsregeln umgesetzt werden.

Deutschland will unterdessen die Marktmacht der großen US-Internetfirmen mit einer Reform des europäischen Wettbewerbsrechts beschneiden. Dafür möchte sich die Bundesregierung gemeinsam mit Frankreich stark machen. Das klassische Wettbewerbsrecht reiche angesichts der Digitalisierung der Wirtschaft nicht mehr aus, sagte Wirtschaftsstaatssekretär Matthias Machnig nach Beratungen mit seinen EU-Kollegen am Donnerstag in Brüssel.
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