Hand für Hand zum Ziel

Der iranische Präsident Hassan Ruhani will seinen krawalligen Vorgänger Mahmud Ahmadinedschad vergessen machen: Er startet eine Charmeoffensive bei den UN. Die Atomverhandlungen mit seinem Land gehen in die entscheidende Phase - und das ist auch im Interesse Deutschlands.

Hassan Ruhani kann, wenn er denn will, ein sehr freundlicher Mann sein. Also steht Irans Präsident im zweiten Stock seines New Yorker UN-Hotels, mit einem Lächeln auf den Lippen, und wartet. Auch wenn die Klimaanlage übertrieben Kälte macht, ein unangenehm süßlicher Blumengeruch in der Luft hängt und Frank-Walter Steinmeier auf den Gängen noch etwas braucht. Einer der anderen Iraner tippt gelangweilt auf seinem Smartphone herum, mit dem iranischen Revolutionsführer Ajatollah Khomeini als Bildschirmschoner. Aber Ruhani wartet geduldig und still.

Das Gespräch mit Deutschlands Außenminister ist einer der letzten Termine von Ruhanis "Charmeoffensive" - so am Freitag die "Financial Times" - bei der diesjährigen UN-Vollversammlung in New York. Zuvor hatte er schon Frankreichs Präsident Francois Hollande und Briten-Premier David Cameron gesehen. Nur für den Handschlag mit US-Präsident Barack Obama hat es nicht gereicht. Die Zeiten sind noch nicht so. Immer noch nicht.

Vertrauter Steinmeier

Mit Steinmeier, den er von früher kennt, ist die Sache einfacher. Die Deutschen haben im Iran seit jeher einen guten Ruf. Die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm, bei denen Berlin zusammen mit den fünf UN-Vetomächten am Tisch sitzt, haben diesen Eindruck eher noch verstärkt. Und genau das ist nun das Thema - wie kann man bei den Gesprächen, die sich nun schon über viele Jahre hinziehen, endlich zu einer Lösung kommen?

Viel Zeit bleibt nicht. Am 24. November endet die selbstgesetzte Frist, innerhalb derer man sich einig werden muss. Eine nochmalige Verlängerung dürfte schwierig zu vermitteln sein. Deshalb hatten einige auch darauf gehofft, dass es diese Woche, am Rande der UN-Vollversammlung, einen Durchbruch geben könnte. Fehlanzeige: Nicht einmal zu einem gemeinsamen Treffen der 5+1-Außenminister mit dem iranischen Kollegen reichte es. Umso mehr war Ruhani - seit einem Jahr im Amt - bemüht, guten Willen zu zeigen. Vor der Vollversammlung wies er noch einmal jeden Verdacht zurück, dass sein Land unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms an eigenen Atomwaffen arbeitet. Aber er stellte, falls der Streit gelöst wird, auch ein "völlig neues Umfeld zur Zusammenarbeit auf regionaler und internationaler Ebene" in Aussicht. Kein Vergleich zu Vorgänger Mahmud Ahmadinedschad, der für seine aggressiven Krawallreden berüchtigt war.

Der Westen hätte an einer solchen neuen Form des Umgangs miteinander viel Interesse. Im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) wäre der Iran bei allen politischen Verstrickungen eine große Hilfe. Bei den Gesprächen über eine Anti-IS-Koalition ist Teheran bislang jedoch außen vor, auf Druck von Ländern wie den USA oder Saudi-Arabien. Auch das spielt in den Atom-Verhandlungen nun eine Rolle.

Scheitern "nicht erlaubt"

Mit ein Grund, warum Deutschland zu den Staaten gehört, die auf eine baldige Lösung drängen. "Vermutlich waren wir in den letzten zehn Jahren nie näher beieinander als jetzt", sagt Steinmeier nach seinem 45-minütigen Treffen mit Ruhani, von dem ein Teil auch als Vier-Augen-Gespräch stattfand. "Es liegen viele Angebote und Vorschläge auf dem Tisch. Es ist jetzt die Zeit, den Konflikt endlich zu beenden." Ein Scheitern sei jetzt "nicht erlaubt", was auch der Iran wissen müsse.

Nach Meinung vieler Experten dürfte jedoch bis zu den wichtigen Zwischenwahlen in den USA Anfang November keine Entscheidung fallen - die Obama-Regierung steht beim Thema Iran zu Hause unter verschärfter Beobachtung. Ruhani seinerseits, der als gemäßigter Reformer gilt, sieht sich im Iran unter massivem Druck der Hardliner. Die Bilder aus New York, die ihn händeschüttelnd mit westlichen Politikern zeigen, sind in Teheran umstritten.
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