Hoffnung auf eine neue Ära
Westen beendet Sanktionen gegen Iran

Mit diesem Abkommen haben alle gewonnen, sowohl im In- als auch im Ausland.

Das Atomabkommen mit dem Iran vom Sommer 2015 war eine politische Sensation. Jetzt kam die erste Nagelprobe. Der Iran hat sie bestanden. Der Lohn: Aussichten auf bessere Zeiten.

Wien/Teheran. Die internationale Gemeinschaft und der Iran haben ihren Streit um das Atomprogramm Teherans beigelegt. Die EU und die USA hoben in der Nacht zum Sonntag ihre Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen die Islamische Republik auf. Damit kann das Land unter anderem wieder Öl und Gas in die EU exportieren und erhält wieder Zugang zum internationalen Finanzmarkt. Firmen aus dem Westen dürfen wieder mit der Islamischen Republik Geschäfte machen. Der Iran kündigte bereits den Kauf von 114 Airbus-Flugzeugen an.

Atomprogramm verkleinert


Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hatte dem Iran bescheinigt, dass er sein Atomprogramm gemäß den Auflagen des Abkommens von 2015 zurückgebaut hat. Damit gab die Organisation grünes Licht für die Aufhebung der Sanktionen. Die internationale Gemeinschaft hatte große Sorgen, dass Teheran eine Atombombe bauen könnte. International wurde die Umsetzung des Atomabkommens weitgehend positiv aufgenommen. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sprach von einem "bedeutenden Meilenstein", Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) von einem "historischen Erfolg der Diplomatie". Vor allem Israel und die Republikaner in den USA halten aber an ihrer Kritik am Abkommen fest.

Mit den Wirtschaftssanktionen werden auch EU-Einreiseverbote und Kontosperrungen gegen rund 300 Personen, Unternehmen und Organisationen aufgehoben. Nicht betroffen sind allerdings solche, die wegen des Verdachts auf Menschenrechtsverstöße oder Terrorismusaktivitäten auf der sogenannten schwarzen Liste der EU stehen. Der Iran erhält Zugang zu mindestens 100 Milliarden Dollar, die auf internationalen Konten eingefroren waren. Experten der IAEA erhalten weitreichende Befugnisse zur Kontrolle der iranischen Atomanlagen. Der iranische Präsident Hassan Ruhani meinte am Sonntag, "mit diesem Abkommen haben alle gewonnen, sowohl im In- als auch im Ausland."

Gefangene frei gelassen


Am Sonntag verließen drei vom Iran freigelassene US-Bürger das Land. Sie sollten in die Schweiz und von dort zur medizinischen Betreuung ins US-Militärhospital nach Landstuhl (Rheinland-Pfalz) gebracht werden. Ein vierter halte sich weiter im Iran auf, hieß es. Ein fünfter war am Samstag ausgeflogen worden. In den USA wurden sieben inhaftierte Iraner auf freien Fuß gesetzt.

Nach der Aufhebung zahlreicher Sanktionen im Zuge des Atomabkommens verfügten die USA neue Strafmaßnahmen gegen Unternehmen und Einzelpersonen - in diesem Fall wegen des ballistischen Raketenprogramms Teherans. Der Iran hatte unlängst Raketentests durchgeführt und damit gegen eine UN-Resolution verstoßen. (Kommentar)
Mit diesem Abkommen haben alle gewonnen, sowohl im In- als auch im Ausland.Der iranische Präsident Hassan Ruhan
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