Hohe Erwartungen an Portugals künftiges Staatsoberhaupt
Wunden-Heiler am Tejo

Versöhnliche Töne schlug Marcelo Rebelo de Sousa, das künftige portugiesische Staatsoberhaupt, nach dem Wahlsieg an. Bild: dpa

Das künftige portugiesische Staatsoberhaupt Marcelo Rebelo de Sousa schläft angeblich sehr wenig. Das wird dem 67-Jährigen in den nächsten fünf Jahren zugute kommen. Denn die Portugiesen erwarten angesichts einer ungewissen Zukunft sehr viel von ihrem neuen "Presidente".

Lissabon. Im Wahlkampf hat Marcelo Rebelo de Sousa unter dem Jubel der Menschen Brot aus dem Bäckereiofen gezogen oder Volkslieder gesungen. Nach einem überragenden Sieg bei der Präsidentenwahl in Portugal warten auf den 67-jährigen Jura-Professor und Journalisten deutlich größere Herausforderungen. Eine Welle der Zuversicht und der Erwartung geht durch das nur langsam aus der Krise kommende Euro-Land. Man steht politisch, sozial und finanziell zwar vor einem sehr schweren 2016. Aber: "Jetzt keimt Hoffnung auf. Marcelo Rebelo de Sousa kann ein großer Präsident werden", meint nicht nur der Direktor der Zeitung "Jornal de Noticias", Domingos de Andrade.

Schwieriger Spagat


Seit wenigen Wochen wird das Land am Tejo von einer schwachen Linksregierung geführt, deren Chef, der Sozialist António Costa, einen schweren Spagat zwischen den Forderungen seiner Wähler und seiner marxistischen und kommunistischen Koalitionspartner auf der einen und den Auflagen der Geldgeber und der EU-Partner auf der anderen Seite versuchen muss. Rebelo gehört der konservativen Sozialdemokratischen Partei (PSD) seit der Gründung 1974 an, dennoch will er Costa in schwierigen Zeiten beistehen.

Nach seinem Amtsantritt am 9. März wolle er "als erstes die nationale Einheit fördern, Wunden heilen und Brücken schlagen", sagte der Ex-Minister in seiner versöhnlichen Triumphrede. Dass er Letzteres kann, stellte Rebelo mehrfach unter Beweis. Als Chef der PSD zwischen 1996 und 1999 war er es, der die Beziehungen zwischen Sozialdemokraten und Kommunisten nach 20 Jahren wiederherstellte. In dieser Zeit winkte er zudem dreimal den Staatshaushalt der sozialistischen Minderheitsregierung von Antonio Guterres durch.

Nachdem Portugal 2011 von EU und Internationalem Währungsfonds mit einem 78-Milliarden-Hilfspaket vor dem sicheren Bankrott bewahrt worden war, entwickelte sich das Land unter konservativer Ägide vom Schuldensünder zum Musterschüler. Bei der Parlamentswahl im Oktober bekam PSD-Ministerpräsident Pedro Passos Coelho allerdings prompt die Quittung für das harte Spar- und Sanierungsprogramm und musste aus dem Lissabonner Regierungspalast São Bento ausziehen.

Spätestens am Montag - nur einen Tag nach dem Sieg von Rebelo - darf sich niemand mehr über die Abstrafung von Passos wundern. Und darüber, dass das Land trotz seiner Sparerfolge sozial und politisch zerrissen ist. Bei der Präsentation der Studie "Infofamilias" der Gesundheitsbehörde DGS wurde mitgeteilt, dass der Anteil der portugiesischen Familien, die stark vom Hunger bedroht sind, von 6,4 (2011) auf 7,2 Prozent (2014) geklettert sei. "Die Krise hat die Familien gezwungen, sogar am Essen für die Kinder zu sparen", sagte Studienleiter Pedro Graça.

Das nächste Griechenland?


Costa will zahlreiche Sparmaßnahmen wieder abschaffen, gleichzeitig aber die Brüsseler Defizitauflagen einhalten. Portugal hat noch keinen Etat für 2016, am Mittwoch aber kommen die Geldgeber schon wieder nach Lissabon. Laut Medien kein Routinebesuch. Sie würden 17 Sofortmaßnahmen, darunter die Privatisierung zweier staatlicher Banken, einfordern, heißt es. Im Ausland macht man sich Sorgen um die Finanzstabilität des Landes. Die Commerzbank warnte in einer Studie, Portugal könne zu einem "nächsten Griechenland" werden.
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