In der Edathy-Affäre richtet sich der Blick auf Michael Hartmann als Schlüsselfigur
Drängende Fragen an die SPD

Auch die SPD-Spitze hat ein Problem und gerät in massive Erklärungsnot.
In der Edathy-Affäre gerät der SPD-Politiker Michael Hartmann auch in den eigenen Reihen stärker unter Druck. Der Chef von Hartmanns SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz, verlangte von dem Mainzer Bundestagsabgeordneten, wachsende Zweifel an dessen Rolle in der Kinderporno-Affäre auszuräumen: "Es ist, glaube ich, an Michael Hartmann, in der nächsten Woche die Fragezeichen, die bestehen, aufzulösen", sagte Lewentz, der auch Innenminister in Mainz ist, am Freitag. "Das erwarten wir auch."

Hartmann soll am Donnerstag erneut vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags aussagen. Der Obmann Frank Tempel von der Linkspartei forderte Hartmann auf, umgehend sein Bundestagsmandat niederzulegen. Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy ist wegen des Besitzes von Kinderpornografie angeklagt. Vor dem Ausschuss hatte er ausgesagt, sein Fraktionskollege Hartmann habe ihm im Herbst 2013 Informationen über Ermittlungen zukommen lassen. Hartmann bestreitet das. Mehrere Zeugen hatten allerdings am Donnerstag vor dem Gremium die Aussagen Edathys bestätigt.

Frage der Glaubwürdigkeit

Steffi Lemke, die für die Grünen im Ausschuss sitzt, sagte nach den jüngsten Zeugenbefragungen, Edathys Glaubwürdigkeit sei gestiegen, die von Hartmann erheblich erschüttert: "Wir müssen im Moment davon ausgehen: Herr Hartmann hat im Dezember gelogen", sagte Lemke dem Portal "n-tv.de". Unionsobmann Armin Schuster zeigte sich überzeugt, dass Hartmann entweder vom damaligen BKA-Präsidenten Jörg Ziercke oder von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann über den Verdacht gegen Edathy informiert wurde. Ziercke und Oppermann bestreiten das.

Aus Sicht der Opposition steht der Vorwurf im Raum, Oppermann habe den Innenpolitiker Hartmann vorgeschickt, um Edathy zum Ausscheiden aus der Politik zu bewegen. Die Grünen-Obfrau Irene Mihalic sagte: "Auch die SPD-Spitze hat ein Problem und gerät in massive Erklärungsnot."
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