Interview mit dem Leiter der Hanns-Seidel-Stiftung in Moskau
Mit Russland im Dialog bleiben

Markus Ehm
 
Markus Ehm. Bilder: we (2)

Ein Präsident, der mit freiem Oberkörper reitet. Ein Volk, das die Verschwörung des Westens wittert. Westeuropa hat oft Mühe, Russland zu verstehen. Ein Sulzbach-Rosenberger hatte sieben Jahre Gelegenheit, das Mysterium zu erkunden.

Weiden. "Russland ist ein Rätsel innerhalb eines Mysteriums, umgeben von einem Geheimnis." Markus Ehm, seit sieben Jahren Leiter des Büros der Hanns-Seidel-Stiftung in Moskau, zitiert Winston Churchill, um zu beschreiben, was für Russland noch heute gilt. Was für den Westen irrational erscheint, ist aber aus Moskauer Sicht, vor dem Hintergrund der Geschichte und in Kenntnis der russischen Mentalität verständlich. Im Gespräch mit unserer Redaktion gibt Ehm einen Einblick in russische Politik. Das Gespräch führten die Redakteure Albert Franz, Frank Werner und Alexander Rädle.

Herr Ehm, gibt es in Russland überhaupt kritische Zeitungen?

Markus Ehm: Die Entwicklung in den letzten Jahren ist negativ. Wer die Meinung des Kremls hören möchte, ist gut beraten, das Staatsfernsehen einzuschalten. In vielen Bereichen ist es das einzige Medium. Das Internet ist vergleichsweise frei, wird aber eher für soziale Kontakte genutzt. Bei Tageszeitungen muss man wissen, wie sie eingestellt sind. Kritische Zeitungen, wie der "Kommersant", sind nur in großen Städten zu bekommen und haben eine Auflage von 70 000 bis 80 000 Exemplaren. Die Verbreitung ist eher gering. Man kann da aber sehr viel erfahren.

Wenn man wissen will, was das Volk denken soll, dann muss man also Staatsfernsehen schauen?

Ja. Die Propaganda fällt in vielen Bereichen auf fruchtbaren Boden. Ich will aber nicht sagen, dass sich die Menschen ihre Meinung ausschließlich auf Grund der Stimmungsmache bilden. Der Kreml verfolgt sehr genau, was in der Bevölkerung auf offene Ohren stößt. Ich gehe davon aus, dass der Kreml ein sehr breites Netzwerk hat, um sich über die Stimmung im Volk zu informieren.

Wie erklärt sich die Beliebtheit von Präsident Wladimir Putin?

Da muss man zunächst zurück in die Vergangenheit schauen. Russland hat als Supermacht Stärke eingebüßt. Das spüren die Menschen - auch ideell. Dazu kommen die wirtschaftlichen Folgen. Die Menschen lebten in den 90er Jahren sehr schlecht. Das Volk hat diese Jahre als sehr instabil erlebt. Es gab Straßenkämpfe und Schießereien. Erst unter Putin hat sich die Lage stabilisiert. Beispielsweise wurden auch auf dem Land wieder die Renten ausbezahlt. Das honorieren die Menschen.

US-Präsident Barack Obama hat Russland als Regionalmacht bezeichnet. Wie soll man mit Russland umgehen?

Dass Obama Russland den Status einer Regionalmacht zugeteilt hat, ist in meinen Augen ein großer Fehler. Das hat den Menschen wehgetan. In Russland leben 140 Millionen Menschen. Die meisten von ihnen legen Wert darauf, einer Großmacht anzugehören. Russland als solche zu sehen, hat nichts mit Unterwürfigkeit zu tun. In Russland ist es wichtig, Stärke zu zeigen. Das erwartet man auch von Putin. Ich halte im Übrigen nichts davon, ihn als lupenreinen Demokraten zu bezeichnen.

Wie ist die Rolle der Opposition einzuschätzen - gibt's die? Und wenn ja, wie stark ist sie?

Es gibt einen Unterschied zu Deutschland, der aber wesentlich ist: Die Abteilung Innenpolitik des Kremls beschäftigt sich nicht mit Sicherheitspolitik, sondern der Gestaltung des politischen Systems. Wer sich politisch engagieren will, braucht dazu den Kreml. Ansonsten ist das Projekt zum Scheitern verurteilt. In diesem Umfeld findet Opposition statt. Es gibt zwar oppositionelle Kräfte, sie kommen aber eben nicht ohne den Kreml aus. In der Duma sind vier Parteien vertreten. Die Partei "Einiges Russland" hat die Mehrheit. In Russland gilt: "Den Präsidenten kritisiert man grundsätzlich nicht in der Öffentlichkeit." Er wird von den anderen Parteien sogar unterstützt. Kritik üben nur politische Kräfte, die nicht in der Duma sind. Das wird aber von der Öffentlichkeit nicht anerkannt.

Wenn jemand die Krim-Annexion kritisiert, hat er also eine totale Außenseiterposition ...

Absolut. Wahlen dienen im Großen und Ganzen dazu, die Stimmung zu testen. Wir haben dort keine Demokratie. Eine Opposition wird gelegentlich noch zugelassen, um die eigenen Reihen zu disziplinieren.

Warum ist das so?

Einerseits geht es um Machtsicherung, andererseits hat Russland keine große demokratische Tradition. Sie brauchen sich nur Fahne, Nationalhymne und das Staatswappen anzusehen. Die Fahne ist das einzige Symbol, das Anhaltspunkte für eine Demokratie bietet. Die heutige Fahne war auch schon die Fahne der russischen Republik von 1917 bis 1918. Die Melodie der Hymne stammt aus Zeiten der Sowjetunion. Sie wurde in Putins erster Amtszeit mit einem neuen Text eingeführt. Der Autor hatte auch schon den Text für die Sowjet-Hymne geschrieben. Und das Wappen zeigt den byzantinischen Doppeladler. Ich sehe wenig Perspektiven, dass sich Russland in der nächsten Zeit in Richtung einer Demokratie entwickelt, wie wir sie verstehen.

Können Sie sich mit dieser Aussage in Russland wieder sehen lassen?

Wenn ich gefragt werde, würde ich das so sagen und auch so begründen. Die Reaktionen darauf wären geteilt. Einige würden sagen: , Das ist unsere Demokratie, so wie sie zu uns passt.' Die anderen würden sagen: "Wir wollen ja gar nicht demokratisch sein." Eine junge Frau in einer verantwortungsvollen Position in der Wirtschaft sagte mir kürzlich, Demokratie richte in Russland nur Schaden an. Solche Aussagen nehmen zu.

Wurde Ihre Arbeit behindert?

Man akzeptiert uns. Wir können frei arbeiten, halten auch Konferenzen ab, an denen kremlnahe Politiker und Oppositionelle an einem Tisch sitzen. So etwas sieht man in Russland eher selten. Wir leben unsere demokratische Kultur aus, aber in einem gewissen Rahmen. Russland ist an Dialog interessiert. Es sucht den Kontakt zu Deutschland.

Wie wirken sich die Wirtschaftssanktionen gegen Russland aus?

Der Ölpreis ist eingebrochen und liegt irgendwo bei 50 Dollar. Das ist viel zu wenig, denn der Rohstoffverkauf ist das A und O in Russland. Dadurch kommen zu wenig Devisen ins Land, die Russland bräuchte, um im Ausland einkaufen zu können. Wegen der Sanktionen im Finanzbereich können Banken keine Kredite im Ausland aufnehmen. Das führt dazu, dass weniger investiert wird. Im vergangenen Jahr mussten 70 Prozent der Menschen Einbußen beim Lebensstandard hinnehmen. Man bemüht sich aber, Entlassungen zu vermeiden. Dafür gibt es Lohnverzicht und Kurzarbeit.

Hat das krisenhafte Ausmaße?

Absolut. Die Lebensmittelpreise sind um 20 bis 30 Prozent gestiegen, bei gleichbleibenden Löhnen. Es gibt aber keine Versorgungskrise, keine leeren Regale. Sie haben ja auch eine große Zahl an Selbstversorgern. Die Leute kommen über die Runden. Ich habe keinerlei revolutionären Impuls gespürt. Die Leuten wollen einfach in Ruhe leben.

Hat die Hanns-Seidel-Stiftung Horst Seehofer empfohlen, ein Ende der Sanktionen zu fordern?

Nein. Es wäre aber an der Zeit, die Einreiseverbote für bestimmte Personen aufzuheben. Wir müssen den Dialog suchen. Deshalb sollten wir in diesem Bereich die Sanktionen auf den Prüfstand stellen.

Wie ist der Blick der Russen auf Deutschland?

Deutschland gilt als wichtigstes Land der EU. Die wirtschaftliche Stärke beeindruckt die Russen. Gelitten hat aber das Image, weil sich Bundeskanzlerin Angela Merkel hinter die Sanktionen stellt. Aus russischer Sicht ist enttäuschend, dass Deutschland die Krim-Annexion nicht anerkennt. Die Gründe für die deutsche Haltung werden aber in den Medien nicht erörtert. Die Reaktion: "Ihr gönnt uns das nicht." Das sind vereinfachte Argumente. Es verlangt gewisse Denkprozesse. Die kann man nur in Gesprächen anstoßen und nur in einem kleinen Personenkreis.

Die USA stehen kurz vor den Präsidentschaftswahlen. Wie sehen die Russen Donald Trump?

Er ist kein Schreckgespenst, er ist einer, den man sich anschaut. Trump ist ungebügelt. Für die russische Seele stecken dahinter Herz und Emotionen. Das ist russisch.

Wegen Dopingvorwürfen wurde das russische Team von Olympia ausgeschlossen. Was sagen dazu die Russen?

Es bestätigt das, was sie vermuten: eine große Verschwörung, um Russland zu schädigen.

In zwei Jahren wird Russland Gastgeber der Fußball-WM sein, aber das Geld wird knapp. Schafft Russland das?

Die Russen kriegen das hin, auch wenn sie sich noch so strecken müssen.

Und sportlich?

Das Mindestziel wird wohl das Viertefinale sein. Den Titel erwarten sie wohl eher nicht.

Viele in Deutschland glauben, man muss Wodka trinken, wenn man mit Russen in Kontakt kommen will. Stimmt das?

Nein! (lacht) Für die Leber ist Russland kein Risikoland. Das ist ein Klischee. Bei Treffen mussten wir nie Alkohol trinken. Politiker wollen nicht den Eindruck hinterlassen wie ein Boris Jelzin. Aber bei der Bevölkerung, vor allem auf dem Land, ist Alkohol schon ein Thema.

Gibt es Ihrer Erfahrung nach russische Propaganda in Deutschland?

Natürlich hat Russland Interesse daran, ein Netzwerk zu unterhalten. Das muss beobachtet werden. Wir müssen uns auch überlegen, wie wir mit Aussiedlern umgehen. Da gibt es Parallel-Gesellschaften.

Muss sich Deutschland gegenüber Russland anders verhalten?

Wichtig ist, zuzuhören. Nicht mit der Tür ins Haus fallen. Geduld haben. Wir haben auch die Verpflichtung zu zeigen, dass wir defensiv sind. Russland sieht ausschließlich seine Sicherheitsinteressen. Damit müssen wir uns auseinandersetzen. Neue Mauern hochzuziehen, egal von welcher Seite, nützt niemandem.

Zur PersonMarkus Ehm, Jahrgang 1979, leitete sieben Jahre das Moskauer Büro der CSU-nahen Hanns-Seidel-Stiftung (HSS). Der promovierte Jurist stammt aus Sulzbach-Rosenberg und entdeckte während des Jura-Studiums in Bayreuth sein Interesse an Russland. Vor dem ersten Staatsexamen verbrachte er fünf Monate in Krasnojarsk, einer Stadt 4100 Kilometer östlich von Moskau gelegen. Von September 2009 an lebte Ehm in Moskau. Von dort aus wechselt er in diesen Tagen nach Brüssel, um dort die Leitung des HSS-Büros zu übernehmen. Ehm spricht Deutsch, Englisch, Franzöisch und Russisch. (räd)
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