Joachim Gauck scheut keine Konflikte

Der Krach mit der Türkei war programmiert. Der Bundespräsident nimmt ihn in Kauf. Klare Worte sind Teil seines Jobs, meint er. Einen Konflikt mit der Kanzlerin will er aber auf alle Fälle vermeiden.

Man darf sich Joachim Gauck als zufriedenen Menschen vorstellen, jedenfalls was das Echo auf seine Rede zum Thema "Völkermord an den Armeniern" angeht. Zufrieden etwa darüber, dass ihn Grünen-Chef Cem Özdemir am Samstag als "großartigen Bundespräsidenten" lobt, und sogar die Unterstützung der Oppositionspartei für eine Wiederwahl Gaucks 2017 in Aussicht stellt.

Die Reaktion der Türkei auf Gaucks Rede im Berliner Dom dürfte seinen Erwartungen entsprochen haben. Am Donnerstagabend hatte das deutsche Staatsoberhaupt erstmals eindeutig vom Völkermord an den Armeniern gesprochen. "Das türkische Volk wird dem deutschen Präsidenten Gauck seine Aussagen nicht vergessen und nicht verzeihen", heißt es aus Ankara. Die Türkei lehnt die Bewertung der Massaker im Osmanischen Reich an bis zu 1,5 Millionen Armeniern als Völkermord entschieden ab. Von Anfang an hatte Gauck der Debatte Dynamik gegeben. Er baute Druck auf, was Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) zumindest am Anfang nicht recht gewesen sein kann. Denn lange schon vor dem 100. Jahrestag des Beginns der Gräuel am 24. April hatte Gauck seine Teilnahme an dem Gedenkgottesdienst der christlichen Kirchen zugesagt. Thema der Veranstaltung: "Gedenken an den Völkermord an den Armeniern, Aramäern und Pontos-Griechen". Noch zehn Tage vor dem Gedenktag hatten führende Koalitionspolitiker gedacht, sie kämen um ein klares Bekenntnis zum "Völkermord" an den Armeniern herum. Der Antrag für den Bundestag vermied das V-Wort, um die Beziehungen zum Nato-Partner und EU-Beitrittskandidaten Türkei nicht zu belasten. Doch in den Fraktionen von Union und SPD rumorte es. Über das Wochenende wurde an dem Antrag gearbeitet, es habe "Impulse" des Bundespräsidenten gegeben, hieß es.

Arbeitsteilung mit Merkel

Impulse für politische Debatten zu geben ist aus Gaucks Sicht eine zentrale Aufgabe des Bundespräsidenten. Am Ende übernahmen die Fraktionen genau die von ihm angeregte Formulierung. Und auch die Frage nach der deutschen Verantwortung ging in den Antrag ein. Das entspricht ebenfalls einem Kernanliegen Gaucks. "Wie gehen wir mit der historischen Wahrheit um?" Diese Frage stellt er immer wieder.

Nicht jedem gefällt das aktive außenpolitische Engagement Gaucks. Im Herbst 2014 machte ein Gutachten aus dem Bundestag Schlagzeilen, wonach der Bundespräsident in seinen Äußerungen nicht gänzlich frei sei, sondern verpflichtet, keine "Nebenaußenpolitik" betreiben. Es gebe die Pflicht zu einer engen Abstimmung im Bereich der Außenpolitik. Genau diese Abstimmung aber, so heißt es aus Gaucks Umgebung immer wieder, findet regelmäßig statt. Alle Versuche, sich in einen Gegensatz zu Kanzlerin Merkel interpretieren zu lassen, weist Gauck immer wieder zurück. Eher trifft schon die Vorstellung einer Arbeitsteilung die Realität, wobei die pragmatische Kanzlerin Gauck Spielraum für Grundsätzliches eröffnet. Das gilt auch für seine klaren Worte gegenüber Russland in der Ukrainekrise.

Steinmeiers Empfehlung

Es ist wohl einer dieser Berliner Zufälle, dass Außenminister Steinmeier ausgerechnet an diesem Samstag im "Spiegel" mit dem Wunsch zitiert wird, Gauck möge 2017 eine zweite Amtszeit antreten. Und Grünen-Chef Özdemir ergänzt: "Wenn er möchte, hat er unsere 100-prozentige Unterstützung." Der heute 75-Jährige wird sich dazu noch ziemlich lange nicht äußern, vielleicht Ende 2016, heißt es. Am Ende kommt es wohl doch wieder auf die Kanzlerin an.
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