Justizminister will Hetze und Rassismus stoppen
Maas rügt Facebook

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) und Vertreter von Facebook wollen sich treffen, um über die Verbreitung von fremdenfeindlichen Hassbotschaften durch Facebook-Nutzer zu sprechen. Das Internet sei kein rechtsfreier Raum, in dem rassistische Hetze und strafbare Äußerung unkontrolliert verbreitet werden könnten, schrieb Maas in einem Brief an das soziale Netzwerk. "Gegenüber Internetnutzern, die Fremdenfeindlichkeit und Rassismus offensiv propagieren, darf es keine falsch verstandene Toleranz geben." Maas reagiert damit auf eine Debatte, die seit Wochen von Facebook-Nutzern, Bloggern und Journalisten geführt wird.

Zahlreiche Beschwerden von Bürgern über rassistische Hetze im Internet hätten das Ministerium erreicht. "Insbesondere beklagen Facebook-Nutzer, dass Ihr Unternehmen trotz entsprechender konkreter Hinweise rassistische und fremdenfeindliche "Posts" und Kommentare nicht effektiv unterbinde." Würden solche Inhalte gemeldet, erhalte der Nutzer häufig lediglich die Rückmeldung, der Beitrag sei geprüft worden, verstoße aber nicht gegen die Facebook-Standards. Facebook sei gesetzlich verpflichtet, rechtswidrige Inhalte - etwa mit volksverhetzendem Charakter - unverzüglich nach Bekanntwerden zu löschen, so Maas.

Facebook begrüßte die Gelegenheit, mit Maas über die Thematik zu sprechen. Man nehme die Bedenken ernst; Facebook sei kein Ort für Rassismus, teilte eine Sprecherin mit.
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