Kabinett bereitet Initiative für digitalen Wandel vor
Dobrindt will Tests für Autos ohne Fahrer ausweiten

Noch in diesem Jahr will Verkehrsminister Alexander Dobrindt sich selbst steuernde Autos auch in Innenstädten erproben. Bild: dpa

Internet-Anwendungen prägen immer stärker den Alltag von Bürgern und Unternehmen in Deutschland. Das Kabinett will beim digitalen Wandel anschieben und auch bei sich selbst steuernden Autos.

Meseberg. Computergesteuerte Autos, schnelles Internet auf dem Land, Datensicherheit: Die Bundesregierung will die Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft schneller voranbringen. Zum Auftakt einer zweitägigen Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg in Brandenburg diskutierten Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihre Minister am Dienstag über Förderprogramme, ethische Fragen und Risiken neuer Technologien. Die Digitalbranche mahnte zusätzliche Impulse an.

Bei der Digitalisierung stehe Deutschland an einem sensiblen Punkt, heißt es in einem Positionspapier von Infrastrukturminister Alexander Dobrindt (CSU) für die Klausur. "Wir erleben einen neuen Wettbewerb der Staaten und können unsere Erfolgsgeschichte nur digital fortschreiben." Neben dem grundlegenden Ausbau der Netze gehe es auch um den Wandel wichtiger Branchen wie der Autoindustrie. Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) präsentierte Vorstellungen, wie die Politik auf die Digitalisierung der Arbeitswelt reagieren sollte. Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) erläuterte, wie rasant der digitale Wandel das Leben von Jugendlichen verändert. Für computergesteuerte Autos soll nach Vorstellungen Dobrindts eine Ethik-Kommission Leitlinien erarbeiten, nach denen Fahrzeuge in Risikosituationen reagieren. Automatisierte Systeme sollen nicht nur auf der Autobahn 9 in Bayern erprobt werden, sondern noch in diesem Jahr auch innerstädtisch. Um digitale Geschäftsideen rund um Mobilität anzuschieben, soll eine Plattform mit Verkehrsdaten um Wetter- und Satellitendaten erweitert werden. Starten soll ein Förderfonds für Firmengründer mit 100 Millionen Euro bis 2020. Für den Anschluss von Gewerbegebieten ans schnelle Internet und zur Unterstützung kleiner und mittlerer Firmen auf dem Weg zu digitalen Prozessen sollen 350 Millionen Euro bereitgestellt werden.

Die Wirtschaft dringt auf weitere Impulse. "Wir brauchen in der Digitalpolitik noch mehr Tempo", sagte der Hauptgeschäftsführer des Branchenverbands Bitkom, Bernhard Rohleder.

Am Rande des Treffens klärten Union und SPD auch letzte Details eines Integrationsgesetzes, das das Kabinett an diesem Mittwoch beschließen will.
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.